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Gewerbesteuerhebesatz: Langenfeld reagiert auf Monheims Druck

Gewerbesteuerhebesatz: Langenfeld reagiert auf Monheims Druck

Die Stadt plant, den Hebesatz zur Gewerbesteuer auch auf 300 Punkte zu senken.

Langenfeld. Auch im Kreistag war es wieder Thema: Der niedrige Gewerbesteuerhebesatz von Langenfelds Nachbarkommune Monheim. Die SPD im Kreistag sprach von „Kannibalismus“ unter den Städten.

Auch Langenfelds Kämmerer Detlev Müller hatte das Thema in seiner Haushaltsrede angesprochen: Der „Wettstreit“ um den Hebesatz zur Gewerbesteuer setze — gewollt oder nicht — Langenfeld und umliegende Kommunen unter Druck.

„Unternehmen müssen nicht unbedingt aktiv beworben werden, um ihren Sitz an einen steuerlich deutlich günstigeren Ort zu verlegen“, sagte er. „Sollten sich die derzeit absehbaren, ich nenne es einmal Rahmenbedingungen der Steuer- und Umlagekraft in der Kreisgemeinschaft auch künftig so einstellen, werden wir zum Haushaltsjahr 2014 vorschlagen, den Hebesatz auf 300 Prozentpunkte zu senken“, so Müller.

Auch Bürgermeister Frank Schneider nahm Bezug zu Monheim: „Eine Herausforderung ist der Wettbewerb der Städte, auch mit der Nachbarstadt Monheim. Dabei gehe es auch um die Ansiedlung neuer Firmen, aber vor allem darum, Firmen zu halten.

In der Zeit, in der Langenfeld den niedrigsten Hebesatz für die Gewerbesteuer angeboten habe, hätten sich auch Firmen allein aus diesem Grund angesiedelt. „Firmen, die heute zu unseren Gewerbesteuern-Blockbustern gehören“, sagte Schneider.

Aus diesem Grund müsse sich Langenfeld finanziell so aufstellen, dass es 2014 in der Lage sei, die Gewerbesteuer senken zu können. „Lieber acht Millionen Gewerbesteuer durch die Absenkung des Hebesatzes weniger in der Stadtkasse und die Firmen bleiben am Standort, als dass wir beides verlieren“, so sein Motto.

Helmut Konrad (Grüne) wunderte die „Abwärtsspirale“ in Sachen Gewerbesteuer nicht: „Damals warb Langenfeld auf dem Silag-Gebäude, dass es die geringste Gewerbesteuer hat.

Und jetzt wundert man sich, dass es Monheim nachmacht?“, stellte er in den Raum. Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Sascha Steinfels will den „Rüstungswettbewerb“ nicht unterstützen: „Lange kann Monheim den niedrigen Hebesatz eh nicht halten.“