Für Option auf Linie getrimmt

Für Option auf Linie getrimmt

Der Kreis soll in Zukunft die Hartz-IV-Empfänger betreuen.

Kreis Mettmann. Bei der Abstimmung wurde es noch einmal richtig spannend - und knapp. Am Ende reichte es dann aber doch: Mit knapper Zwei-Drittel-Mehrheit beschloss der Kreistag am Donnerstagabend die sogenannte Optionslösung.

Kurz gesagt geht es darum, dass der Kreis Mettmann sich beim Land darum bewirbt, ab 2012 die alleinige Zuständigkeit für Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zu erhalten. Bislang hatten diese Aufgabe die Agenturen für Arbeit und die Kommunen gemeinsam übernommen.

Sie könnten dies in der so bezeichneten "gemeinsamen Einrichtung" auch weiterhin tun, was aber von etlichen Kreiskommunen nicht gewollt wird: Der Kreis soll diese Aufgabe übernehmen, lautet die Forderung.

Lediglich drei Städte sprachen sich für die Beibehaltung des Status quo und gegen die Option aus: Hilden, Langenfeld und Ratingen. Heiligenhaus wollte sich nicht festlegen, die übrigen kreisangehörigen Städte sehen in der Option den besseren Weg.

So richtig wohl war aber den Options-Befürwortern nicht in ihrer Haut. Die SPD sprach von "Glaubenssache" und davon, dass es höhere Kosten durch die Umstellung, weniger Gestaltungsmöglichkeiten und weder ein Konzept noch ein Vermittlungsnetz gebe. Auch von der CDU werden die Risiken nicht ignoriert.

Die beiden großen Fraktionen hatten vor der Abstimmung aber erhebliche Mühe, den Widerstand aufzufangen und ihre Mitglieder auf Linie zu trimmen. Der SPD ist dies komplett gelungen: Alle, die in den Stadträten ihrer Gemeinden noch gegen das Optionsmodell gestimmt hatten, unterwarfen sich dem Fraktionszwang und nickten die Option ab.

In der CDU blieben fünf Abgeordnete (aus Ratingen, Langenfeld und Monheim) ihrem Votum treu und stemmten sich mit ihrem "Nein" zur Option gegen die Fraktion. Grüne und Linke waren geschlossen gegen, FDP und Wählergemeinschaften für das Optionsmodell.

Für die von den Grünen beantragte geheime Abstimmung fanden sich nicht genug Unterstützer - das wäre das Ende für das Optionsmodell gewesen. Letztlich reichte es knapp zur Zwei-Drittel-Mehrheit: 57 waren dafür, 19 dagegen, ein Kreistagsmitglied enthielt sich seiner Stimme.

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