Räumdienst soll besser werden
Verwaltung ermittelt, was es kosten würde, auch die Nebenstraßen in Erkrath häufiger von Schnee und Eis zu befreien.
Erkrath. „Wenn Sie mehr geräumte Straßen wollen, brauchen wir mehr Personal und zusätzliche Ausstattung.“ Heinz-Peter Heffungs, der Leiter des städtischen Tiefbauamtes, redete im Haupt- und Finanzausschuss nicht lange um den heißen Brei herum, als die Sprache auf den Winterdienst kam. „In den zurückliegenden beiden Wintern sind wir jedenfalls an die Schmerzgrenze gelangt — sowohl meine Leute als auch unser Material.“
Dass der Punkt mitten im Sommer auf der Tagesordnung stand, lag an dem Vorhaben der Verwaltung, eine Satzungsänderung bei der Straßenreinigung (zu der auch der Winterdienst gehört) vorzunehmen. Dabei ging es nicht um die Gebühren, sondern um die Frage, welche Straßen geräumt und gestreut werden müssen und welche nicht. Der Winter 2010/2011 habe nämlich deutlicher als in den Jahren zuvor gezeigt, „dass die von den Bürgern erwartete Leistung der Stadt nicht immer zufriedenstellend erbracht werden konnte“, heißt es im Rathaus.
Hintergrund: In der bisher geltenden Straßenreinigungssatzung sind zahlreiche Straßen ausgewiesen, die im Winter nicht zur Muss-Kategorie gehören — wie etwa Straßen, auf denen der öffentliche Personennahverkehr unterwegs ist. Sie sind nur „bei Bedarf“ zu räumen.
Laut Satzung ist diese Bedarfssituation immer dann gegeben, wenn Witterungsbedingungen wie Eisregen und Extremschnee auftreten.
„Angesichts der chaotischen Verhältnisse war dieser Bedarf für die Bürger natürlich ständig gegeben“, so Heffungs. „Folglich wurde von uns erwartet, dass auch die Bedarfsstraßen geräumt und gestreut werden.“
Das sei allerdings unmöglich gewesen. Schließlich habe die Stadt bereits mit der Räumung der Hauptverkehrsstraßen und anderer „verkehrswichtiger Straßen“ mit eigenem und Fremdpersonal „bis an die Grenze der Leistungsfähigkeit gearbeitet“. Ergo seien die Bedarfsstraßen zum größten Teil gar nicht bedient worden. „Was für viele Bürger nur schwer verständlich war.“
Um weiteren Missverständnissen vorzubeugen und eine „klarstellende Beschreibung der Zuständigkeiten“ zu haben, schlug die Verwaltung nun vor, dass Anlieger- und Erschließungsstraßen grundsätzlich nicht durch den städtischen Winterdienst bedient werden. Sichtbar mit dem Vermerk „kein Winterdienst“ statt „bei Bedarf“. Allerdings, so der Beschlussvorschlag, ohne praktische Änderungen nach sich zu ziehen. Unterm Strich bliebe also alles beim Alten. Bei der Politik fiel der Plan allerdings durch — vor allem, was die Formulierung „kein Winterdienst“ angeht sowie erst recht die Ankündigung, die Kirchstraße in Alt-Erkrath und die Bergstraße in Hochdahl komplett aus dem Winterdienstprogramm zu nehmen.
Vielmehr wurde die Verwaltung nach einem Antrag von SPD, Grünen und BmU beauftragt, zu ermitteln, welche Kosten und Personaleinsätze nötig werden, „um eine qualitative Steigerung zu erhalten“.
