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Haushalt ist beschlossen: Investitionen im Sparkorsett

Haushalt ist beschlossen: Investitionen im Sparkorsett

SPD, Grüne und BmU segnen den Haushalt ab. Obwohl im Etat ein Loch klafft, sollen mehrere Projekte realisiert werden.

Erkrath. Der Haushalt der Stadt Erkrath ist beschlossene Sache. Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BmU wurde das von Kämmerer Heribert Schiefer im Dezember eingebrachte Zahlenwerk in der Ratssitzung am Dienstag mehrheitlich verabschiedet. Erwartungsgemäß votierten CDU und FDP dagegen.

Erträge von rund 89,4 Millionen Euro stehen dabei Aufwendungen von etwa 96,7 Millionen Euro gegenüber. Somit klafft im Etat eine Lücke von circa 7,3 Millionen Euro. Auch wenn Erkrath im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen nicht im Nothaushalt steckt, bleibt der Griff in die Rücklage unvermeidbar.

„Wir müssen die Haushaltskonsolidierung fortsetzen und weiter sparsam wirtschaften“, sagte SPD-Fraktionschef Detlef Ehlert. „Aber wir müssen auch nachhaltig handeln und in Zukunft investieren.“ Deshalb blieben Betreuung und Bildung für Kinder und Jugendliche sowie ein kinder- und familienfreundliches Lebensumfeld in Erkrath Schwerpunktthemen für die Sozialdemokraten.

Zustimmendes Nicken erntete er von der BmU und den Grünen, die ihrerseits ein Hauptaugenmerk auf diese Themen legen. „Wir können uns zwar nach wie vor keine großen Sprünge erlauben“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Reinhard Knitsch. „Wir müssen aber auch keine unverantwortlichen Streichungen im Bereich der sogenannten freiwilligen Leistungen vornehmen.“

Die Bücherei bleibe erhalten, die Jugendmusikschule mache weiter, das Angebot der offenen Ganztagsbetreuung in den Grundschulen werde entsprechend der Nachfrage der Eltern ausgeweitet, und der SKFM erhalte weiterhin Mittel für Projekte wie „Zündstoff“ oder „Rundum“. „Vor uns liegt ein Haushaltsplan, der genehmigungsfähig ist“, so Knitsch.

Als Eckpunkte nannte Ehlert stellvertretend unter anderem den Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige in den Tageseinrichtungen, das Vorantreiben der neuen Jugendcafés im Kaiserhof und am Skaterpark in Hochdahl und den Ausbau der Multifunktionsanlage in Alt-Erkrath zur Roll-Sport-Anlage. Außerdem setze sich die SPD für das neue Gerätehaus der Feuerwehr in Alt-Erkrath ein und werde die Debatte um eine neue Zentralwache in Hochdahl aufnehmen.

„Wir müssen sparen, aber auch investieren, um Mehreinnahmen zu generieren“, sagte BmU-Fraktionschef Bernhard Osterwind — und meinte damit insbesondere das Gewerbegebiet Bessemer Feld auf der Neanderhöhe. Bekanntlich war die sogenannte Gestaltungsmehrheit aus SPD, Grünen und BmU auseinander gebrochen, weil sich die BmU für „Erweiterungsoptionen“ eingesetzt hatte und damit aus der Kooperation ausscherte.