Erkrath Erkrather wollen zwei Bürgerbegehren auf den Weg bringen
Erkrath · Gegenstand sind die Neanderhöhe und die neue Feuerwache. Beide Initiativen sind mit der Zahl der Unterschriften auf der Zielgeraden.
. Das NRW-Innenministerium ermuntert Bürger im Internet zum Mittun. Sie haben das Recht, in ihrer Stadt oder Gemeinde mitzuentscheiden, wenn es zum Beispiel um einen zusätzlichen Kindergarten oder eine verkehrsberuhigte Zone geht. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssen in einer Kommune von der Größe Erkraths 2600 Bürger-Unterschriften gesammelt werden. Wenn sich der Stadtrat dem Ansinnen der Bürger versperrt, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Dieser hat Erfolg, wenn die Mehrheit zustimmt, wobei die Mehrheit in kleinen Gemeinden mindestens 20 Prozent der Bürger ausmachen muss.
Auch wenn das Verfahren nicht ganz unkompliziert ist, wird es doch zunehmend angewandt: NRW ist inzwischen nach Bayern und Baden-Württemberg das Land mit der dritthöchsten Zahl von Bürgerbegehren und -entscheiden. Auch in Erkrath könnten in naher Zukunft zwei Bürgerbegehren anstehen.
Da ist zum einen die Naturschutzgemeinschaft Neandertal (NSG), die gegen den vom Rat beschlossenen Ausbau des Gewerbegebiets Neanderhöhe und für den Erhalt der (landwirtschaftlich genutzten) Freifläche ist. Bis jetzt hat sie rund 2000 Unterschriften gesammelt. Mitstreiter Peter Knitsch von den Grünen – die Partei war zuvor mit ihrem Antrag auf einen Bürgerentscheid bei der Politik abgeblitzt – ist zuversichtlich, dass die fehlenden 600 Unterschriften in den nächsten Wochen eingeholt werden können. Die Listen lägen noch an diversen Stellen im Stadtgebiet aus und es gebe weiterhin pro Woche mehrere Informationsstände.
