Erkrath muss Einnahmen und Ausgaben an Landrat melden

Erkrath muss Einnahmen und Ausgaben an Landrat melden

Thomas Hendele regt freiwilligen Gang in die Haushaltssicherung an.

Erkrath. Landrat Thomas Hendele hat die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Erkrath genehmigt, jedoch erstmals Auflagen damit verknüpft. So sollen ihm absehbare Veränderungen in den Einnahmen und Ausgaben unverzüglich gemeldet und alle Gewinne nur zur Haushaltskonsolidierung verwendet werden.

In seinem Schreiben an Bürgermeister Christoph Schultz rügte Hendele, dass Erkrath seit nunmehr zehn Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt mehr habe aufstellen können. Diese negative Tendenz, die sich auch für die kommenden Jahre bis 2021 abzeichne, nennt der Landrat „besorgniserregend“ und „kreisweit einzigartig“.

Das Defizit und damit der Eigenkapitalverzehr sollen für das Haushaltsjahr 2018 erneut bei rund sieben Millionen Euro liegen. Die seit 2008 angehäuften Verbindlichkeiten summieren sich damit auf rund 75 Millionen Euro. Hendele befürchtet, dass die Haushaltsplanungen geradezu darauf ausgelegt seien, immer nur knapp unter der gesetzlichen Grenze für ein Haushaltssicherungsverfahren zu bleiben, nicht aber auf eine langfristige Konsolidierung. Er erwarte von den Finanzverantwortlichen der Stadt, spürbare Anstrengungen zu unternehmen, um die „schwarze Null“ zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erreichen. Der Landrat regte auch an, über einen freiwilligen Gang in ein Haushaltssicherungskonzept nachzudenken.

Das Schreiben wurde der Politik in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgelegt. Kämmerer Thorsten Schmitz nahm dazu Stellung. Aus seiner Sicht seien die Darstellungen des Landrats „teilweise ein bisschen überzogen“. Am meisten habe er sich über den zweiten Absatz des Briefes geärgert, in dem es heißt, die Situation der Stadt Erkrath stelle sich seit zehn Jahren und weiterhin „hochdefizitär“ dar. „Für mich als Kaufmann ist der Jahresabschluss maßgeblich, und da hatten wir im letzten Jahr einen Überschuss von fast 900 000 Euro“, sagte der Kämmerer. Bürgermeister Christoph Schultz wollte polemische Kritik in der öffentlichen Sitzung unterbinden und lud die Politiker ein, im Arbeitskreis Haushalt über Lösungsansätze zu diskutieren. Auf die Forderung von Grünen-Fraktionschef Reinhard Knitsch nach öffentlicher Diskussion sagte Schultz: „Wenn der Arbeitskreis nicht mehr tagen will, gehe ich gerne in Einzelgespräche mit den Fraktionen.“

Foto: WZ-Archiv

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