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Erkrath : In Erkrath wird über Geld geredet
Erkrath. Die Corona-Krise trifft nicht nur Unternehmen und Kulturschaffende, sondern über die Steuerausfälle auch die öffentlichen Haushalte. Inzwischen lässt sich abschätzen, wie groß die Mindereinnahmen zumindest für das laufende Jahr sein werden.
Für die Stadt Erkrath hat Kämmerer Thorsten Schmitz nun den zweiten Controlling-Bericht seit Ausbruch der Pandemie vorgelegt. Zu den corona-bedingten Steuerausfällen kommen noch Mehraufwendungen infolge der Brände der Grundschule Sandheide und der Kita Lummerland im Sommer 2019.
Aktuell geht die Kämmerei von einer Verschlechterung um 17,3 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsplan 2020, sowie um 4,8 Millionen Euro gegenüber der Prognose des ersten Controlling-Berichts aus. Den größten Anteil an der kommunalen Finanzierung hat die Gewerbesteuer: hier ist von maximal 22 Millionen Euro Gesamteinnahmen statt der geplanten 34,9 Millionen auszugehen. In einer Stadt, die um jede Million ringt und trotz größter Widerstände an der Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets zum Zwecke der Steuer-Generierung (Neanderhöhe) festhält, ist das schwerwiegend. Was da die geplanten Rettungsschirme für Kommunen leisten können, und wie insbesondere die Stadt Erkrath davon profitieren kann, bleibt abzuwarten. Wie eine Anekdote wirkt dagegen der Ausfall bei der Vergnügungssteuer: Wegen der Kontaktbeschränkungen bleibt das große Amüsieretablissement in Erkrath geschlossen und verursacht Mindereinnahmen von 50 Prozent oder 400 000 Euro. Lediglich einige Gaststätten mit Spielautomaten durften inzwischen wieder öffnen.
Wegen die Zerstörung der Grundschule Sandheide durch Brandstiftung sind bereits 2019 Kosten von rund 99 000 Euro entstanden. Die außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen betrafen unter anderem Ersatzbeschaffungen für Lehrmittel, Rechnungen für Folgeschäden und Schulbetriebsausgaben. Dem gegenüber standen Versicherungsleistungen in Höhe von fast 1,4 Millionen Euro.
Container werden nur
noch in diesem Jahr geliefert
Für 2020 sind 504 000 Euro für den Bau einer Mensa in Containerbauweise am Übergangsstandort Schmiedestraße im Haushalt vorgesehen.
Im Ausschuss wurde gescherzt, dass die Kinder doch mittags im nahegelegenen „Millrather Brauhaus“ essen könnten. Stattdessen sollen die Container nun noch in diesem Jahr geliefert werden. Für Irritation sorgte eine Äußerung des Landrats im Kreis-Bauausschuss, wonach Thomas Hendele (zurzeit auch kommissarischer Baudezernent) zwei statt einer Energiesteuerungs-Zentralen für den Neubau des „Campus Sandheide“ vorgeschlagen habe.
„Das ist aber nicht sinnvoll und nicht effizient“, sagte SPD-Fraktionschef Detlef Ehlert, der auch Mitglied des Kreistages ist. „So sehe ich das auch“, willigte Bürgermeister Christoph Schultz (CDU) ein, „ich werde mit dem Landrat darüber sprechen“.
