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Erkrath : „Die Herausforderungen sind gewaltig“
Erkrath. Corona drückt auf die Stadtkasse. Bürgermeister Christoph Schultz will aber weiter investieren, auch um die Wirtschaft zu stabilisieren.
Die Corona-Pandemie und ihre finanziellen Folgen werden der Stadt noch lange zu schaffen machen. Daran hatte Kämmerer Thorsten Schmitz bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2021 keinen Zweifel gelassen. Wie auch: Gewerbe- und Einkommensteuer werden für 2020 bei weitem nicht so fließen wie geplant.
Für letztere kann Erkrath auch nicht auf eine Ausgleichszahlung für die rund zwei Millionen Euro hoffen, die ihr in 2020 entgehen. Die Gewerbesteuer-Erwartung für 2020 ist gar von 34,9 auf 22 Millionen Euro abgesackt. Für 2021 brachte Schmitz demnach einen erneut nicht ausgeglichenen Haushalt mit einem Defizit von 3,64 Millionen Euro ein. Diese Summe kann die Stadt nur durch einen Griff in ihre Rücklagen ausgleichen.
Schäden wären ohne
Landeshilfe noch größer
Darüber hinaus berücksichtigt der Entwurf allerdings auch noch durch die Corona-Pandemie entstandenen finanzielle Schäden von 16,6 Millionen Euro. „Ohne die vom Land ermöglichte Isolierung des Covid-19-Schadens würde das geplante Jahresdefizit über 20 Millionen Euro betragen“, sagte Schmitz. Pandemie-bedingte Einnahmeausfälle oder Mehraufwendungen kann die Stadt zwar als „außerordentliche Erträge“ neutralisieren und in einer Bilanzierungshilfe aktivieren, zahlen muss sie aber letztlich doch, durch Verrechnung mit Rücklagen oder eine Abschreibung über maximal 50 Jahre.
Die Botschaft von Bürgermeister Christoph Schultz an den Stadtrat fiel dementsprechend nüchtern aus: „Wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen, und das ist keine Floskel. Die Schulden, belasten uns ganz erheblich, nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft.“
Gleichzeitig müsse in den Erhalt der Infrastruktur investiert, müssten zusätzliche Maßnahmen wie die Intensivierung von Klimaschutzprojekten und die Digitalisierung geschultert werden. Und die Stadt müsse bei allen Entscheidungen versuchen, die Belastungen für die Bürger – gegenwärtige wie zukünftige – so gering wie möglich zu halten. Dennoch werde weiter investiert und die Politik um Zustimmung zu Rekordsummen gebeten.
Es sei, so Bürgermeister Schultz, völlig richtig, Investitionen jetzt nicht zu drosseln und damit die Nachfrage nach Dienstleistungen und Waren nicht zu verringern. Die Kommunen leisteten damit einen Beitrag zur Stabilisierung des wirtschaftlichen Lebens, um Existenzen zu sichern. 2021 stehen laut Schultz 28,3 Millionen Euro an Investitionsausgaben an, in den drei Folgejahren bis 2024 sind es weitere 127 Millionen Euro. Die größten Positionen sind dabei die Bauprojekte Campus Sandheide, Feuer- und Rettungswache sowie das Gymnasium Am Neandertal. „Aber wir beschränken uns nicht darauf“, unterstrich Schultz.
Mit dem laufenden Kita-Jahr habe jedes Kind über drei Jahre wieder einen Platz in Erkrath und damit sei der Zeitpunkt gekommen, die Qualität zu steigern. In wenigen Monaten starte der Baubeginn der ersten klimaneutral betriebenen Kita, die hauptsächlich mit nachhaltigen Baustoffen, insbesondere Holz, gestaltet werde. Bereits sichtbar sind der Umbau für das Forum Sandheide und die Umgestaltung des Stadtweihers, ein mehrjähriges Projekt, das mit der Entschlammung begonnen hat.
Ein anderer Punkt sei die Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen. „Wir bauen die Unterkunft an der Gruitener Straße neu, und wir werden auch einige Sozialappartements Am Maiblümchen errichten. Aber die große Frage ist, wo wir die fast 200 Plätze in der Freiheitstraße ersetzen. Die umgebaute und damals schon abgenutzte Hauptschule ist keine angemessene Unterbringung.“ Die Verwaltung bevorzuge die Schaffung von Wohnungen auf dem Grundstück der derzeitigen Förderschule am Rathelbecker Weg. Das Baurecht ist vorhanden, so dass mit dem Umzug der Schule in den Campus Sandheide der Abriss und Neubau in die Wege geleitet werden könn-te.
In Sachen Klimaschutz wirbt Schultz für realistische Ziele. Für die Bereiche Wohnen, Bauen, Mobilität und Konsum habe die Verwaltung bereits Ansätze entwickelt. Die Erreichung der Klimaschutzziele bleibe aber eine gemeinsame Aufgabe für alle Bürger der Stadt.
