Ärger um Konzept für „Soziale Stadt“

Bürgermeister Arno Werner betont, dass eine Vorlage der Expertise am 17. März nicht vorgesehen war.

Ärger um Konzept für „Soziale Stadt“
Foto: Dirk Thomé

Das Thema „Soziale Stadt“ stiftet derzeit Unfrieden in Erkrath. Auslöser ist ein offenes Schreiben des SKFM-Geschäftsführers Norbert Baumgarten an die drei Bürgermeisterkandidaten zum Bewerbungsverfahren.

Wie berichtet, hatte der Ausschuss für Kultur und Soziales in seiner Sitzung Anfang Februar beschlossen, dass die Verwaltung zunächst eine Kurz-Expertise anfertigen soll, die als Grundlage für das offizielle Bewerbungsverfahren für den Bereich Sandheide zur Aufnahme in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ dienen soll.

Nun schreibt Baumgarten an die Bürgermeisterkandidaten: „Nach diesen erfreulichen lnformationen hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung dem Hauptausschuss (HFA) zu seiner nächsten Sitzung um 17. März 2015 ein Kurzexposé zur „Sozialen Stadt“ vorlegt, damit der HFA eine Entscheidung treffen kann, ob er diese Förderschiene für die Stadt Erkrath nutzen und ein erfahrenes Büro mit der Antragsstellung beauftragen wird“.

Dieses versprochene Exposé werde jetzt jedoch in der nächsten Sitzung am kommenden Dienstag im HFA nicht vorgelegt, kritisiert Baumgarten. Er fürchtet sogar, dass die Stadt auf die millionenschweren Fördermittel ganz verzichten könnte. Diese Aussagen will Erkraths amtierender Bürgermeister Arno Werner nicht unwidersprochen stehen lassen. Noch am selben Tag reagierte er auf den offenen Brief und stellte klar: „Der Brief enthält einige falsche Sachdarstellungen, die eine deutliche Richtigstellung bedürfen“. Von einer Vorlage zum Hauptausschuss am 17. März, so der Bürgermeister, sei nie die Rede gewesen.

Vielmehr sieht der Fahrplan vor, dass die Kurzexpertise — die Bearbeitung dauert nach Aussage der Verwaltung etwa drei Monate — vom Ministerium geprüft wird. Wird sie für förderfähig angesehen, muss ein integriertes Handlungskonzept erstellt und beschlossen werden. Eine Arbeitsgruppe innerhalb des Ministeriums entscheidet dann nach ein bis eineinhalb Jahren über eine mögliche Förderung.

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