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Oppum: Anne Lütkes genehmigt fünfte Gesamtschule

Oppum : Anne Lütkes genehmigt fünfte Gesamtschule

Genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept soll Bezirksregierung vorgelegt werden.

Krefeld. Regierungspräsidentin Anne Lütkes hat am Donnerstag grünes Licht für die Errichtung der fünften Gesamtschule in Krefeld-Oppum gegeben. Gleichzeitig mit ihrer Genehmigung verpflichtet die Regierungspräsidentin in Ihrem Schreiben an Oberbürgermeister Frank Meyer die Stadt dazu, zügig ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept zu beschließen und der Bezirksregierung zur Genehmigung vorzulegen.

Damit soll die Stadt ihre Handlungsfähigkeit auch im Hinblick auf die beabsichtigte Errichtung der fünften Gesamtschule sicherstellen. Lütkes macht bereits jetzt deutlich, dass das Nothaushaltsrecht uneingeschränkt für die Stadt gelte, wenn die Bezirksregierung das Haushaltssicherungskonzept nicht genehmigen könne.

Wenn Krefeld wider Erwarten in der vorläufigen Haushaltsführung bleiben sollte, dann werde sie „deren Einhaltung in wesentlich stärkerem Maße als zuletzt begleiten und das aufsichtliche Instrumentarium ausschöpfen, um schnellstmöglich wieder einen rechtskonformen Zustand herzustellen“, so Regierungspräsidentin Anne Lütkes in ihrem Schreiben an den Oberbürgermeister zum Genehmigungsbescheid.

Die fünfte städtische Gesamtschule an der Schmiedestraße wird zum 1. August fünfzügig und im gebundenen Ganztag eingerichtet. Der offizielle Name: „Gesamtschule Oppum, städtische Gesamtschule Sekundarstufen I und II“ kann später auch noch geändert werden.

Um die Gesamtschule möglich zu machen, sind Neubaumaßnahmen notwendig, alte Gebäudeteile müssen abgerissen werden. In den Haushaltsjahren 2017 bis 2020 müssen etwa 14 Millionen Euro investiert werden — Kosten, für den etwa die FDP den Neubau der Schule im vergangenen Jahr kritisierte. Red