Flüchtlinge: Flüchtlinge werden nicht in Forstwald untergebracht

Der Grund? Wegen der sinkenden Zahl von derzeit in NRW ankommenden Flüchtlingen würde die Anzahl an bereits bestehenden Landeseinrichtungen zur Unterbringung ausreichen. Oberbürgermeister Frank Meyer wurde nach Angaben der Stadt erst gestern durch die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes von der Entscheidung des Landes informiert.

„Die Bezirksregierung Düsseldorf hat gemeinsam mit dem Innenministerium entschieden, dass der Leichtbauhallenkomplex in Forstwald zwar planmäßig fertig gestellt wird, allerdings bis auf Weiteres keine Zuweisungen erfolgen werden“, hieß es von Seiten der Landesregierung gestern. Ab sofort würde nur bei Bedarf gehandelt werden. Dementsprechend würden erst bei einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen die Leichtbauhallen in Forstwald wieder als Landesunterkunft in den Fokus rücken.

Für Krefeld ergeben sich durch die Nicht-Nutzung des Areals zumindest direkt keine finanziellen Zusatzkosten, da es sich um eine Landesunterkunft handelt, die von der Bezirksregierung verwaltet wird. Dennoch könnte die Entscheidung noch weitrechende Folgen für Krefeld haben.

Sollten in absehbarer Zeit keine Flüchtlinge in Forstwald untergebracht werden, müsste zwischen Stadt und Land geklärt werden, ob und wenn ja, in welchem Umfang, die dann nicht genutzten Plätze trotzdem auf das Krefelder Flüchtlingskontingent angerechnet werden könnten.

„Die Frage nach den anzurechnenden Zahlen für Krefeld wird noch in weiteren Gesprächen geklärt werden“, erklärte eine Landes-Sprecherin. Laut Stadtsprecher Timo Bauermeister soll es jedoch eine Zusage vom Land geben, dass nach Fertigstellung der Flüchtlingsunterkunft eine Anrechnung auf das Aufnahmekontingent der Stadt Krefeld erfolgt — auch bei einer Nichtbelegung.

Sollte die Anrechnung nicht erfolgen, müsste die Stadt wohl zur Erfüllung ihrer Aufnahmequote gemäß dem Königsteiner Schlüssel weitere Unterbringungsmöglichkeiten schaffen. Das Gelände im Forstwald wird in den kommenden Wochen gesichert und bewacht. Sobald sich abzeichnen sollte, dass die Leichtbauhallen doch zur Unterbringung genutzt werden müssten, würde es für die Bürger in Forstwald noch eine Informationsveranstaltung durch die Landesregierung geben.

Meldung um 11.16 Uhr: Bis auf Weiteres werden keine Flüchtlinge in den Traglufthallen auf dem Gelände der Kaserne in Forstwald unterkommen. Laut der Bezirksregierung Düsseldorf bestehe aufgrund der "gesamtpolitischen Lage und der derzeit rückläufigen Zahl der neuen Flüchtlinge in NRW" kein Bedarf, die vier großen Leichtbauhallen, die 1000 Menschen beherbergen könnten, als Notunterkunft des Landes zu nutzen. Anfang Mai war die Anlage an den Maltester-Hilfsdienst als Betreiberorganisation übergeben worden.

"Erst bei einem Anstieg der Flüchtlingszahlen und wenn andere Landeskapazitäten nicht ausreichen sollten", werde auf die Anlage im Forstwald zurückgegriffen. Das Gelände werde "entsprechend gesichert und bewacht."

Eine noch ausstehende Bürgerinformationsveranstaltung werde zunächst nicht stattfinden. Sobald sich abzeichne, die Unterkunft in Forstwald benötigt werde, werde es eine neuen Termin für die Infoveranstaltung geben. Weitere Informationen folgen.