Bezirksvertretung Nord : Yilmaz ist und bleibt Bezirksvorsteher

Nach Kritik der CDU an der vorherigen Abstimmung hatte sich der Bündnis-Grüne erneut zur Wahl gestellt.

Sayhan Yilmaz ist erneut zum Bezirksvorsteher der Bezirksvertretung Nord gewählt worden. Mit sieben Ja-Stimmen von 13 gültigen Stimmen erhielt der Bündnis-Grüne die Mehrheit – es gab fünf Enthaltungen. „Ich hoffe, weiter genauso konstruktiv zusammenzuarbeiten wie bisher“, sagte Yilmaz nach seiner Wahl und ging sofort zur Tagesordnung über.

Die hatte die CDU-Fraktion gleich zu Beginn der Sitzung am Dienstag verändern wollen und beantragt, den Punkt 1, also die Neuwahl des Bezirksvorstehers, von der Tagesordnung herunterzunehmen. Die CDU hat ihre Kritik zum Hergang der vorherigen Wahl vor dreieinhalb Monaten nicht aufgegeben.

CDU-Fraktionsmitglied Wolfgang Feld hatte sich im vergangenen Jahr in dieser Sache an Oberbürgermeister Frank Meyer gewandt. Am Dienstag sagte er, er habe sich in der Angelegenheit zwischenzeitlich bei der Bezirksregierung in Düsseldorf gemeldet. Dort habe man die Stadt Krefeld um Stellungnahme gebeten und warte nun darauf. Feld und seine Fraktionskollegen argumentierten nun, diese Antwort solle man abwarten. Man wolle doch nicht, je nach Antwort, in vier Wochen erneut wählen.

Für diesen Antrag gab es allerdings keine Mehrheit. Er habe den Hergang der vorherigen Wahl kritisiert, damit gebe es keinen Grund, eine erneute Wahl sein zu lassen, hieß es aus den Reihen von SPD und Grünen, und erst einmal ohne Bezirksvorsteher zu sein. „Wir sollten endlich wieder zur Sache zurückkehren“, sagte Sozialdemokrat Ralph-Harry Klaer. „Das entwickelt sich zu einer Farce“, urteilte Jörg Thiele (Bündnis-Grüne), „Herr Yilmaz hat Größe gezeigt und hat seine Funktion aus freien Stücken niedergelegt. Das kann man an dieser Stelle auch mal anerkennen.“

Yilmaz hatte seine Funktion als Bezirksvorsteher am 25. Februar niedergelegt, um sich unter neuen Vorzeichen wählen zu lassen und damit „reinen Tisch zu machen“. Sprich: anderer Wahlzettel, gleiche Stimmenzahl, so wie es ihm dann am Dienstag auch gelang.

Papier des Anstoßes waren die Wahlzettel der vorherigen Wahl, weil – wie Feld moniert hatte -, sie keine Möglichkeit boten, mit Nein zu stimmen. Das Rechtsamt hatte das geprüft und keinen Grund für eine Neuwahl gesehen, gleichzeitig allerdings angekündigt, die Wahlzettel zu verändern. In der Bezirksvertretung betonte ein Vertreter der Verwaltung, dass das Rechtsamt das weiter so sehe, solange es kein neues Urteil gebe. Man sehe keinen Grund, neu zu wählen. Die Wahlzettel sind mittlerweile angepasst — mit der Option, Nein anzukreuzen.

Feld hatte vor der erneuten Abstimmung gesagt, dass seine Kritik immer nur auf die Art und Weise der Wahl bezogen gewesen sei und „kein Affront“ gegen Sayan Yilmaz und seinen Vorgänger Ralph-Harry Klaer gewesen sei, dessen Wahl nach seiner Auffassung „auch nicht rechtens gewesen sei“.

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