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Stadt gründet Unterausschuss

Stadt gründet Unterausschuss

Neues Gremium soll Schul-Investitionen schneller umsetzen, um alle Fördermittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ abzurufen.

Fast 100 Millionen Euro stehen bereit, um Krefelds Schulen fit für die Zukunft zu machen. Dazu gehören 30 Millionen Euro Landesfördermittel. Allerdings fehlt der Stadtverwaltung für die Umsetzung das Fachpersonal (die WZ berichtete). Zuletzt monierte die FDP, dass nur drei von 15 Stellen besetzt sind, um das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ umzusetzen. Damit keine Fördermittel verloren gehen, hat die Verwaltung im Schulausschuss in einem Sachstandsbericht dargelegt, wie sie sich die Umsetzung trotz Zeit- und Personalnot vorstellt.

Die Lösung soll ein Unterausschuss bringen, in dem alle Entscheidungszuständigkeiten für Planung, Bau, Vergabe und Finanzmittelbereitstellung zusammengefasst werden. Damit soll sichergestellt werden, dass die Vergabe der Arbeiten für Bau, Unterhalt und Ausstattung der Schulen ohne zeitaufwendiges Abstimmungsprocedere der verschiedenen Fachbereiche erfolgt. Zudem sollen auch andere im Haushalt eingeplante Maßnahmen der Stadt für den Ausbau und Betrieb der Schulen zunächst aus den Fördermitteln des Programms finanziert werden, sofern die Förderrichtlinien dies erlauben. „Notfalls sollen auch Eigenmittel des Etats umgeschichtet werden“, empfiehlt Martin Mayer vom Fachbereich Finanzierung.

Personalplanung enthält einen „Pferdefuß“

Der Schulausschuss hat am Donnerstagabend nach eingehender Diskussion dem Verwaltungsentwurf in allen Punkten ohne Gegenstimme zugestimmt. Zuvor konnte Schuldezernent Gregor Micus einige Bedenken von Ausschussmitgliedern ausräumen. „Von den 100 Millionen Gesamtinvestitionen geht kein Euro verloren“, versprach er. Von den 15 ausgeschriebenen Stellen seien derzeit neun im Besetzungsverfahren. Einen „Pferdefuß“ enthält die Personalplanung jedoch. Sollte sich die Situation nicht kurzfristig verbessern, hätte dies Auswirkung auf die Umsetzung der Projekte.

Dem will Jürgen Maas vom Fachbereich Schule mit einer Prioritätenliste für die Umsetzung der Maßnahmen vorbeugen, die in Abstimmung mit dem Gebäudemanagement auf eine Zeitschiene gesetzt und flexibel abgearbeitet werden sollen. Die Ausschussmitglieder erwarten, dass ihnen diese Liste vorgelegt und die Abarbeitung transparent gemacht wird, was online geschehen soll. Die großen Gesamtschulprojekte Uerdingen und Oppum (30 Millionen Euro) sollen an ein Generalbauunternehmen vergeben werden.

Ratsfrau Stefanie Neukirchner hatte in einem CDU-Antrag zum Haushaltsetat beantragt, einen Neubau für die Mosaikschule vorzusehen. Dem Vorschlag wurde mit einer Stimme Mehrheit im Schulausschuss stattgegeben. Er wird an den Bauausschuss weitergeleitet. Maas sagte, es würden derzeit bereits drei Varianten geprüft — ein Neubau, eine Nutzung der Prinz-Ferdinand-Schule nach Renovierung oder nach Erweiterung. In jedem Fall stehe die Maßnahme in der Prioritätenliste weit oben.

Nach einem weiteren Beschluss des Schulausschusses ziehen wegen der Neugründung der Gesamtschule Oppum die bis zur Auflösung der Realschule verbleibenden Jahrgänge in das Gebäude der Stephanusschule um. Diese wird zum Ende des Schuljahres im Juli 2019 aufgelöst, die verbleibenden Jahrgänge wechseln zur Josef-Hafels-Schule.