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SPD will Gespräche über Haushalt führen

SPD will Gespräche über Haushalt führen

Sozialdemokraten wollen die Spekulation mit Baugrundstücken unterbinden. Kommission soll Gespräche führen.

Krefeld. Die Sozialdemokraten wollen in jedem Fall einen Haushalt verabschieden. „Die Menschen erwarten das von der Politik“, erklärte Bürgermeister Frank Meyer, der im Herbst für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert. Die Stadt müsse raus aus dem Nothaushalt und damit raus aus der Krise.

Um mit den anderen Parteien einen politischen Konsens zu finden, hat die SPD eine Verhandlungskommission gegründet: Neben Meyer gehört dieser Fraktionschef Ulrich Hahnen, dessen Stellvertreterin Simone Klein, Jürgen Hengst, Benedikt Winzen und Dirk Plaßmann an.

Zugleich wurden inhaltliche Eckpfeiler eingerammt: „Wir wollen vorhandene Strukturen im Sozial-, Kultur- und Sportbereich erhalten. Dafür müssen wir Effizienzsteigerungen möglich machen und mehr Einnahmen erzielen“, sagte Meyer. Zudem sollten Doppelstrukturen in der Stadtverwaltung, sowie bei den Tochterfirmen der Stadt abgebaut werden. Zum Beispiel sollen alle Fahrzeuge der Stadt unter einem Dach zusammengeführt werden. Zugleich wird diskutiert, das Standort- und Stadtmarketing bei der Wirtschaftsförderung zusammenzuführen. Auch die Auflösung von überzähligen Betriebshöfen sei möglich.

Entscheidend ist für die Sozialdemokraten ein neues Flächenmanagement: „Großflächen sollten nur noch dann Bauland werden, wenn diese sich in der Verfügung der Stadt befinden.“ So solle der Gewinn aus der Vermarktung für die Allgemeinheit gesichert werden, anstatt Immobilienspekulation zu fördern. Red