Stellungnahme: SPD-Politiker verurteilen Bedrohungen

Stellungnahme : SPD-Politiker verurteilen Bedrohungen

Krefeld. Halide Özkurt und Mustafa Ertürk, Mitglieder der SPD-Ratsfraktion, nehmen in einer Pressemitteilung Stellung zu Beschimpfungen und Bedrohungen von insbesondere türkischstämmigen Abgeordneten: „Die parlamentarische Demokratie in unserem Land sieht vor, dass Entscheidungen in deutschen Parlamenten, ob im Bund, den Ländern oder auf kommunaler Ebene, von gewählten Volksvertretern getroffen werden, die hierbei frei und unabhängig sind.

Dies ist ein hohes Gut unserer Demokratie, das es unbedingt zu pflegen gilt.“ Weiter betonen sie: „Wenn frei gewählte Abgeordnete nach einer Entscheidung, wie sie zu Beginn dieses Monats von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages zum Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 getroffen wurde, in der Vehemenz, in Inhalt und Ton kritisiert und diffamiert werden, wie dies insbesondere türkischstämmigen Abgeordneten widerfahren ist, dann ist das fehl am Platz.“

Unmissverständlich stellen die Politiker klar: „Als türkischstämmige Mitglieder im Rat der Stadt und Angehörige des muslimischen Glaubens möchten wir deutlich zum Ausdruck bringen, dass Beschimpfungen und Bedrohungen von frei gewählten Abgeordneten nicht nur nicht hinnehmbar, sondern entschieden zu verurteilen sind.“ Abschließend heißt es: „Krefeld ist unsere gemeinsame Heimat, in der wir friedlich miteinander leben möchten. Dass dies in Krefeld gut funktioniert, zeigen die vielen gemeinsamen Aktivitäten der Glaubensgemeinschaften und Kulturvereine.“