Sechs Millionen Euro weniger für die Arge Krefeld

Sparbeschluss: Der DGB und die Stadt kritisieren die Kürzung beim Eingliederungsgeld.

Krefeld. Ralf Köpke ist ziemlich sauer. Den aktuellen Zahlen aus dem Bundesarbeitsministerium hat der Krefelder DGB-Vorsitzende entnommen, dass die Arge Krefeld mit Hauptsitz am Fütingsweg ab Januar 2011 sechs Millionen Euro weniger Zuschüsse bei den Eingliederungsmitteln erhalten soll. Köpke ist auch alternierender Vorsitzender des Arge-Beirates in Krefeld.

Als „kurzsichtige Politik und völlig an der Realität vorbei“ bezeichnet Köpke die Sparbeschlüsse zu den Eingliederungsmitteln für Langzeitarbeitslose, die von der Arge Arbeitslosengeld (ALG) II beziehen.

Zu den Eingliederungsmitteln zählen Gelder, die den Trägern von Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) gewährt werden. Gekürzt wird aber auch bei den Trägern von Weiterbildungen und berufliche Qualifizierungen.

Den Zahlen aus dem Bundesarbeitsministerium ist zu entnehmen, dass der Arge Krefeld 2011 nur noch rund 20,4 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden, sechs Millionen oder 22,5 Prozent weniger als noch im laufenden Jahr. „Dabei ist die Zahl der arbeitssuchenden Arbeitslosengeld-II-Empfänger um etwa 250 Personen höher als im Vorjahr“, sagt Köpke.

Die Bundesregierung, so Köpke, begründe die Mittelkürzung mit der sinkenden Arbeitslosigkeit. „Dies trifft für die Empfänger des Arbeitslosengeldes I zu, doch nicht für die Langzeitarbeitslosen, die Kunden der Arge sind. Von den ALG-II-Empfängern sind bereits knapp 45 Prozent länger als ein Jahr arbeitslos.“

Köpke sieht auch einen Bumerang-Effekt: „Gibt es weniger Geld, gibt es auch weniger Aufträge an die Träger der Weiterbildung. Wenn ALG-II-Empfänger nicht mehr in solchen Qualifizierungen sind oder auch keinen sogenannten Ein-Euro-Job bekommen, werden sie automatisch wieder in der Arbeitslosen-Statistik auftauchen.“

Ähnlich äußert sich Krefelds Sozialdezernent Roland Schneider: „Diese Kürzung der Eingliederungsmittel für die Krefelder Arge ist aus meiner Sicht und auch aus Sicht des Städtetages ein völlig falsches Signal. Umschulungen, Fortbildungen und die sogenannten Ein-Euro-Jobs schaffen einen Beitrag zum sozialen Frieden in der Stadt, sie sind wichtige sozialpolitische Instrumentarien. Sie sorgen — bei geringen Chancen der Betroffenen auf eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt — für einen sinnerfüllten Tagesablauf. Die Städte wissen, was sie an den Eingliederungsmaßnahmen haben: Wir brauchen sie dringend.“

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