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OB als Innenminister gefordert

OB als Innenminister gefordert

Das Politikum Grotenburg haben Verwaltung und Politik auf Spur gebracht. Die Bespielung des ehrwürdigen Stadions scheint gewährleistet, die Sanierung und damit der Einsatz von Steuermillionen kann schrittweise erfolgen, je nach sportlichem Erfolg des KFC und Darstellbarkeit im städtischem Haushalt.

Das ist klug und eine gute Perspektive, denn die sportliche Zielstrebigkeit und eine treue Fangemeinde mit hohem Identifikationsbewusstsein stimmen optimistisch. Auch ein Plus für Verwaltungschef und KFC-Fan Meyer. Nach außen. Intern hat der Oberbürgermeister die größten Probleme seit Amtsantritt.

Zur Halbzeit der Wahlperiode merkt Meyer mehr denn je, dass ein Verwaltungschef vor allem ein guter Innenminister sein muss. Hier kann und muss der rhetorisch beschlagene OB zeigen, ob er die richtige Mischung aus Durchsetzungsvermögen und Diplomatie mitbringt. Dass der Gesamtpersonalrat den Start der AöR durch eine ablehnende Haltung verschiebt, ist verschmerzbar. Und solange in diesem Mammutprojekt wichtige Fragen für die Angestellten nicht beantwortet sind, auch richtig. Problematisch ist der Vorwurf, Meyers Projektteam lasse es an Plan und Transparenz vermissen. Der OB muss dringend moderieren.

Ungemach droht auch aus dem Rechnungsprüfungsamt. Die Unterlagen des Zwischenberichts belegen eindeutig grobe Fehler im zuständigen Fachbereich für die Vermietung von Wohnungen an Flüchtlinge. Es fehlen Unterlagen, das „Vier-Augen-Prinzip“ wurde verletzt, Miethöhen und pauschale Betriebskostenvorauszahlungen stehen im Fokus der Öffentlichkeit. Politik und die Verwaltungsspitze selbst versprechen eine rückhaltlose Aufklärung. Solche Vorwürfe sind Chefsache, die Untersuchungen müssen vorangetrieben, das Hangeln von Zwischenbericht zu Zwischenbericht unterbunden werden. Es geht um die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung, Vertrauen und Glaubwürdigkeit.

Letztere zurückzugewinnen im Falle Eros-Center ist die nächste Baustelle. Seit Dezember liegt das Betreiberkonzept vor, wann will die Verwaltung endlich eine Entscheidung treffen? Meyer hat jede Menge Hausaufgaben.