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Krefelds SPD-Chef misstraut der Bundes-Union zutiefst

Krefelds SPD-Chef misstraut der Bundes-Union zutiefst

Ralph-Harry Klaer bleibt skeptisch. Juso-Vorsitzende Stella Rütten beklagt Führungslosigkeit bei Genossen im Bund.

Es dürfte nicht wenige Krefelder geben, die sich über das Votum von SPD-Chef Ralph-Harry Klaer für Koalitionsverhandlungen mit der Union wundern. Es ist erst ein paar Tage her, da outet sich Klaer in der WZ und via Facebook als großer Skeptiker gegenüber einer erneuten Großen Koalition — und auch die Mitgliederversammlung vor einer Woche entlässt ihn nicht zwingend mit dem Auftrag für ein „Ja“ in Bonn.

Aber eben auch nicht mit einem Veto. „Ich möchte mich der Verantwortung nicht entziehen. Es ist ein Ja für Nachverhandlungen, nicht für die GroKo.“ Dafür, dass die am Ende komme, müsse noch einiges passieren. So müssten mindestens die drei Kernforderungen aus dem Papier, das die Landesverbände Hessen und NRW auf den Weg gebracht haben. Sie sollten nachverhandelt und in einem möglichen Kooperationsvertrag fixiert werden: die Härtefall-Regelung zum Nachzug in Flüchtlingsfamilien, der Einstieg ins Ende der Zweiklassenmedizin und das Ende grundloser Befristung von Arbeitsverträgen.

Das wäre überhaupt erst die Voraussetzung, eine Zustimmung für eine GroKo in Erwägung zu ziehen. Denn was Klaer und viele Genossen spüren, sei ein „tiefes Misstrauen gegenüber der Bundes-Union“. Wenn diese Punkte nachverhandelt seien, dann „müssen wir uns auch darauf verlassen können, dass die Partner sich daran halten. Anders etwa als beim Glyphosat“. Krefelds Juso-Vorsitzende Stella Rütten teilt nicht nur das Misstrauen, sie ist enttäuscht über das Abstimmungsergebnis. „Gut, dass es wenigstens sehr knapp war. Wenn man überlegt, dass die gesamte Vorstandsriege dafür gestimmt hat, konnten wir ein starkes Zeichen setzen.“ Ein stärkeres jedenfalls als Martin Schulz oder Andrea Nahles, findet Rütten, die weder in ihren Reden hätten überzeugen können noch Glaubwürdigkeit ausstrahlten angesichts des Wackelkurses.

Besonders Nahles stehe im Fokus der jungen Garde. „Die Parteispitze hat zuletzt versucht, unsere No-GroKo-Bewegung einfach platt zu machen und als den normalen Lärm der Jusos abzutun. Dabei war es Nahles, die laut war und pöbelte. Unser Vorsitzender Kevin Kühnert war sehr sachlich und souverän. Was wir erleben, ist eine Führungslosigkeit in der Bundespartei.“ Die Krefelder Jusos glauben ohnehin nicht, dass die Union nachverhandeln will. Darauf hofft aber Ralph-Harry Klaer, der Schulz „gewisse Ungeschicklichkeiten“ nachsieht und Nahles mit ihrer Art „wenig Akzeptanz“ bei vielen Genossen attestiert. „Die Genossen in Bonn waren auch nicht so begeistert, wie es in manchen Medien nach außen getragen wurde.“

Klaer sieht „sehr viel Arbeit auf die Genossen an der Basis“ zukommen. „Ich sehe speziell für Krefeld einen positiven Prozess. Wir werden uns gerade vieler Dinge bewusst.“