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Krefelds OB Frank Meyer: "Miteinander reden, nicht übereinander"

Kommunalwahl : „Miteinander reden, nicht übereinander“

Frank Meyer tritt wieder an. Der Oberbürgermeister spricht im WZ-Interview über Herzensprojekte, komische Macho-Bilder und weniger Geduld für politische Rituale.

Herr Oberbürgermeister Meyer, wenn Sie erneut zum Oberbürgermeister dieser Stadt gewählt werden: Wie soll Krefeld am Ende Ihrer zweiten Amtszeit aussehen?

Frank Meyer: Krefeld 2025 stelle ich mir vor als eine weiterhin bunte, moderne Großstadt mit einer hohen Lebensqualität für alle Krefelder und ausreichendem bezahlbaren Wohnraum vor. Eine Stadt, die ihre besonderen Orte erlebbar macht, mit sanierten Schulen und attraktiven Sportstätten.

Welche Projekte liegen Ihnen besonders am Herzen?

Meyer: Es ist ja nicht so, dass wir mit Beginn der neuen Legislaturperiode bei null anfangen, sondern es gibt eine ganze Menge Dinge, die in den vergangenen Jahren begonnen wurden und jetzt ordentlich abgearbeitet werden müssen. Ich denke an die Sportstättenentwicklung, das Schulsanierungsprogramm, das Kitaausbauprogramm. Wir befinden uns mitten im Verfahren, wie es mit dem Theaterplatz weitergeht, wo ein neues Verwaltungsgebäude entstehen soll. Wir sind im Verfahren für eine neue Veranstaltungshalle. Das sind alles große Projekte, mit denen die Stadtverwaltung und die Stadtpolitik beschäftigt sind. Dazu kommen tolle Projekte wie der Surfpark am Elfrather See. Ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Jahren an vielen Stellen, so auch beim Stadtbad Neusser Straße, weiterkommen. Ich hoffe, dass in fünf Jahren das neue Artenschutzzentrum für Menschenaffen im Krefelder Zoo steht, dass in der Grotenburg Profifußball gespielt wird und dass die Pinguine erfolgreich in der Yayla-Arena spielen.

Wie weit wird der Surfpark in fünf Jahren sein?

Meyer: In fünf Jahren habe ich bestimmt schon einmal Leuten zugeschaut, die dort surfen. Wenn das hier in Krefeld als einer der ersten Parks überhaupt verwirklicht werden kann, dann sagt das etwas über die Innovationsfähigkeit des Standorts. Es ist für die Krefelder attraktiv, aber es ist auch ein Grund, warum Menschen nach Krefeld kommen.

Ihr Slogan heißt meyermöglichmacher. Was wollen Sie in den nächsten fünf Jahren konkret in Krefeld möglich machen, wenn Sie wiedergewählt werden?

Meyer: Möglichmacher bezieht sich zunächst einmal auf ein Verständnis von Politik in einer Stadtgesellschaft. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir in Krefeld nur dann vorankommen, wenn man zusammenarbeitet. Wenn man sich gegenseitig auf den Kopf haut, kommt man mit einer Stadt nicht voran. Mein Verständnis ist nicht die von einem einsamen Kapitän auf der Brücke, der das Schiff alleine durch schwere Zeiten lenkt. Das sind so komische Macho-Bilder der Vergangenheit, das sind nicht meine. Ich arbeite gerne im Team an Dingen, die dann möglich werden. Das ist die zentrale Aufgabe eines Oberbürgermeisters.

Und welche Projekte stehen an?

Meyer: Einiges habe ich genannt: Stadtbad Neusser Straße, Artenschutzzentrum Zoo, Grotenburg. Auch ans Stadtwaldhaus wollen und müssen wir ran. Unsere Schwerpunkte bei der Sanierung von Schulen und Sportstätten bleiben bestehen. Bei der Sanierung der Straßen werden wir weiter machen – und insbesondere auch die Radwege im Blick haben. Stichwort „Service für die Bürger“: Beim Thema neues Verwaltungsgebäude werden wir Fahrt aufnehmen müssen. Das ist dringend notwendig, auch für die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeberin. Es geht nicht um schöne Büros für Verwaltungsbeamte, aber wir stehen in einem knallharten Wettbewerb, ob Leute bei uns arbeiten, in einer anderen Verwaltung oder in der freien Wirtschaft. Außerdem ist das wirtschaftlich hochgradig vernünftig, denn im Moment geben wir viel Geld aus für die Anmietung von Räumen über das ganze Stadtgebiet. Es geht zudem auch um den Theaterplatz und eine ästhetische, architektonische Lösung. Der Platz muss sich positiv verändern. Er ist maßgeblich für die weitere Innenstadtentwicklung. Da können wir nicht einfach billig irgendetwas dahinstellen.

Und die Veranstaltungshalle?

Meyer: Eine Stadt in der Größenordnung wie Krefeld braucht eine Veranstaltungshalle. Der Rat hat beschlossen, dass es das Seidenweberhaus nicht mehr sein soll. Eine Entscheidung, die ich persönlich vollumfänglich teile. Ein anderes Projekt, das mir am Herzen liegt: Ich möchte die Bürgerbeteiligung ausbauen. Die Leute sollen sich ja auch mit der Stadt identifizieren. Ich kann mir eine Beteiligungsagentur vorstellen, ein Büro mit Leuten, die dauerhaft sich damit befassen. Das würde ich mit dem Rat gerne diskutieren.

Kritiker werfen Ihnen manchmal vor, dass sie viel ankündigen und wenig umsetzen. Was sagen Sie denen?

Meyer: Wir haben ein Haushaltssicherungskonzept aufgelegt als Plan und haben dies übererfüllt. Wir haben nach 25 Jahren Haushaltsdefizit positive Ergebnisse und einen genehmigten Haushaltsplan. Das haben wir einfach umgesetzt. Wir sind in einem Schulsanierungsprogramm, über 1000 Maßnahmen. Das muss man erst einmal aufstellen. Das gab es ja vorher nicht. Diejenigen, die jetzt kritisieren, sind oft diejenigen, die vorher in der Verantwortung waren. Man hatte sicher unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht immer die Möglichkeit, alles zu machen. Aber man hätte sich zumindest mal die Mühe machen müssen zu identifizieren, was überhaupt zu tun ist. Aber das ist ja immer unter den Teppich gekehrt worden. Man wollte ja gar nicht wissen, welche Bedürfnisse gibt es. Es ist immer auf Zuruf gelaufen, wer schreit am lautesten, wer hat die besten Kontakte. Das will ich nicht. Ich will ein transparentes Verfahren, dann muss ich aber damit leben, dass ich Leuten sagen muss: „Du bist erst in vier Jahren dran.“ Und ich muss auch schon mal sagen, wenn wir die Handwerker nicht bekommen, weil keine da sind, dann dauert es auch mal länger. Wir haben bei den Sportstätten angefangen. Wir haben die größte Reform der Krefelder Stadtverwaltung nach dem Zweiten Weltkrieg vorgenommen. Als eine der ersten Kommunen haben beispielsweise wir ein Integrationsamt gegründet. Ich sehe die Kritik relativ gelassen.

Die Gründung des Kommunalbetriebs Krefeld (KBK) war ein wichtiges Projekt in Ihrer Amtszeit. Für viele Bürger ist noch immer nicht recht ersichtlich, was der KBK eigentlich macht und welche Vorteile er bringt. Bringt er die von Ihnen erhofften Vorteile überhaupt?

Meyer: Man darf nicht so tun, als sei vor der Gründung des Kommunalbetriebs alles reibungslos gelaufen. Die Bündelung der operativen Aufgaben in der Fläche wie Grün-, Straßen- und Sportplatzpflege, aber auch Forst und Friedhof, war die richtige Antwort auf vielfältige strukturelle Probleme der Vergangenheit. Es muss manches noch besser werden, aber das Fundament dafür ist geschaffen. Große Herausforderungen brauchen Zeit. Aber der KBK hat beispielsweise den Mängelmelder www.maak-et.de installiert, zusätzliche Müll-Detektive eingestellt, rund 500 neue Bäume gepflanzt und saniert jetzt im Auftrag der Stadt den Joseph-Beuys-Platz vor dem Museum und den Von-der-Leyen-Platz vor dem Rathaus. Das sind Fortschritte, die jeder sehen kann und die wir uns nicht kleinreden lassen.

Im März wurde, zugegeben zu einem ungünstigen Zeitpunkt, mit viel Aufwand der Aktionsplan Wirtschaft für Krefeld vorgestellt. Viele relevante Player der Stadt waren daran beteiligt. Doch jetzt, knapp drei Monate später, sagen manche, das sei nur eine Showveranstaltung gewesen. Was ist von dem Plan schon jetzt konkret in der Umsetzung? Wo hakt es noch?

Meyer: Der Aktionsplan Wirtschaft für Krefeld hat bewirkt, dass Leute miteinander reden und nicht übereinander: Stadtspitze, Verwaltung, IHK, Unternehmen, Wirtschaftsverbände und Wirtschaftsförderung haben in einem zweijährigen Prozess in Projekten miteinander gearbeitet – mit viel Engagement und lange vor der offiziellen Auftaktveranstaltung. Das ist ein Wert an sich, das finden sie nicht in allzu vielen Städten. Aber die Leute, die in den Projekten Verantwortung übernommen haben, das sind Menschen, deren Welt sich durch Corona seit März dramatisch verändert hat. Das sind Menschen, die führen zum Teil einen täglichen Existenzkampf in ihren Unternehmen. Da habe ich jedes Verständnis dafür, wenn deshalb jetzt ein Projekt aus dem Aktionsplan seit März nicht umgesetzt werden konnte. Wer das kritisiert, der hat nicht verstanden, was hier los ist. Entstanden ist aus dem Aktionsplan Wirtschaft für Krefeld bereits konkret das Projekt der ,Coding School’ an der Hochschule Niederrhein, bei dem Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 das Programmieren lernen oder vertiefen können – unterstützt von Studierenden. Es gibt außerdem im Internet unter www.aktionsplan-wirtschaft.de viele Information über Projekteideen und Aktionsfelder. Und wir werden ab 1. September einen Wirtschaftsdezernenten bei der Stadtverwaltung haben, auch eine Forderung aus dem Aktionsplan Wirtschaft.

Zuletzt gab es im Rat eine Diskussion darüber, ob Krefeld am Rhein liegt. Im Kern geht es dabei doch um die Frage, gehört Uerdingen zu Krefeld? Hat Krefeld ein Identitätsproblem, definiert sich die Stadt zu stark über die Stadtteile? Wie wollen Sie als Oberbürgermeister für mehr gemeinsames Krefeld-Denken sorgen?

Meyer: Es ist doch völlig albern, über geographische Aussagen als Meinung zu diskutieren. Krefeld liegt am Rhein. Ich empfehle Google Maps oder den Dierke Weltatlas. Beides führt zum gleichen Ergebnis. Und selbst für diejenigen, die bis heute nicht überwunden haben, dass Krefeld und Uerdingen eine Stadt sind – die Stadtteile Gellep-Stratum und Linn liegen auch am Rhein und haben mehr Rheinkilometer als Uerdingen. So eine Diskussion ist schädlich. Weil Uerdingen mit seiner Geschichte, seiner Wirtschaftskraft und seiner Bildungsinfrastruktur, mit Brauchtum und Tradition, der historischen Altstadt so viele Dinge liefert, die Krefeld besser machen. Da können die Uerdinger mit Recht stolz drauf sein. Umgekehrt profitiert Uerdingen doch auch, wenn Krefeld sich zu seiner Rheinlage bekennt. Wir haben in Uerdingen etwa eine vierte städtische Gesamtschule gegründet. Wenn wir die Rheinlage stärker nutzen, kommt dies der ganzen Stadt zugute. Das müsste ein Projekt sein, hinter dem sich alle versammeln können. Ich führe diese Debatte, ob Krefeld am Rhein liegt oder Uerdingen zu Krefeld gehört, gerne – aber im Karneval, in den Stadtrat gehört sie nicht. Die Identifikation mit der Stadt verbietet es überhaupt nicht, sich auch zu seinen Stadtteilen und deren Traditionen zu bekennen.

Corona stellt die Politik vor große Herausforderungen. Verändert die Pandemie auch die Art, Politik zu machen? Pragmatismus statt Populismus?

Meyer: Grundsätzlich: Wenn es einen positiven Aspekt bei Corona gibt, dann ist es der, dass noch mal deutlich geworden ist, dass unser System, das wir in Deutschland haben, extrem widerstandsfähig ist in Krisen. Und von denjenigen, die in den Jahren davor die politischen Debatten in Deutschland – aus meiner Sicht zu Unrecht – mit Themen wie Ausländerfeindlichkeit bestimmt haben, von denen hört man jetzt nichts mehr. Weil sie nichts zu sagen und beizutragen haben.

Sie selbst sind Leiter des Krefelder Krisenstabs. Wie haben die vergangenen Monate Ihre Sicht auf Politik und Prioritäten verändert?

Meyer: Wenn sie als Leiter eines Krisenstabs an mehreren Tagen hintereinander die Hintergründe einzelner Todesfälle im Zusammenhang mit einer Pandemie in der Stadt diskutieren, dann wird die Verantwortung noch mal viel spürbarer. Das, was wir tun, hat Auswirkung auf das Leben von Menschen. Bei mir ist in diesem Zusammenhang meine Geduld für bestimmte politische Rituale ein wenig kleiner geworden. Wobei man sagen muss, dass die Zusammenarbeit mit den Fraktionen im Rat in der Krise konstruktiv war. Alle waren sich ihrer Verantwortung bewusst. Etwa bei der Frage, kriegen wir jetzt kurzerhand den Dringlichkeitsbeschluss, um Schutzkleidung zu beschaffen.

Welche politischen Koalitionen/Kooperationen können Sie sich in Zukunft vorstellen, sollten Sie sie wiedergewählt werden? Ist mit der CDU das Tischtuch zerschnitten? Wäre Rot-Rot-Grün eine Option für Sie?

Meyer: Ich habe die Erwartung, dass alle 58 Ratsmitglieder, die dem neuen Rat angehören werden, immer im Blick haben, was das Beste für die Entwicklung der Stadt Krefeld ist. Die Bürgerinnen und Bürger interessieren sich nicht für „Farbenspiele“. Sie haben zurecht die Erwartung, dass die Leute, die kommunalpolitisch Verantwortung tragen, gute Entscheidungen treffen. Eine Koalition oder feste Mehrheiten hat es auch in dieser Wahlperiode nicht gegeben. Am Ende kann auch ein Kompromiss stehen. Eine Familie, die sich nicht entscheiden kann, wohin sie in Urlaub fahren will, die bleibt zuhause. Man kann sagen, Krefeld ist auch schön, aber das war ja nicht das Ziel. Das gleiche gilt für einen Stadtrat auch. Wenn der eine in die Berge und der andere ans Meer will, dann muss man sich eben einigen. Und dann kann man auch in Urlaub fahren.