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Krefelder Fraktionen verhandeln über Bündnisse im neuen Rat

SPD und Grüne setzen sich wieder zusammen : Jensen, Klaer und Ludwig sollen Bürgermeister werden

Seit der Kommunalwahl basteln die Fraktionen in Krefeld an Personalfragen und möglichen Bündnissen. SPD und Grüne haben weitere Gespräche vereinbart. Die Bürgermeister-Frage ist offenbar schon geklärt.

Dreieinhalb Wochen liegt die Kommunalwahl zurück. Hinter den Kulissen wird seitdem emsig an Personalfragen, Bündnissen und inhaltlichen Plänen gebastelt. Was nicht einfach ist: Klare Mehrheiten gibt es im 58 Sitze zählenden Stadtrat nicht (siehe Fakten). Wer also in den kommenden fünf Jahren in Krefeld etwas bewegen will, braucht verlässliche Partner.

Die mit zwölf Sitzen stark vertretenen Grünen haben mit CDU und SPD Sondierungsgespräche geführt. „Weitere Gespräche wurden danach mit der SPD verabredet. Ob es zu Vereinbarungen kommt, muss man abwarten“, berichtet Thorsten Hansen, der gemeinsam mit Heidi Matthias die Fraktion führt.

Wichtige Personalfrage ist offenbar schon gelöst

 Kerstin Jensen (CDU) könnte erste Bürgermeisterin werden.
Kerstin Jensen (CDU) könnte erste Bürgermeisterin werden. Foto: CDU Krefeld

Eine Personalfrage scheint gelöst zu sein: Bereitwillig haben die Grünen den Vorschlag von Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) aufgegriffen, einen dritten Bürgermeister zu wählen. Parteichef Karsten Ludwig (Jahrgang 1992) wurde für dieses Amt vorgeschlagen. „Nachdem wir zu Beginn der vergangenen Ratsperiode darauf verzichtet haben, sind wir zuversichtlich, dieses Mal – auch in Anerkennung unseres großartigen Wahlerfolgs – wieder einen grünen Bürgermeister in unserer Stadt zu haben“, sagt Heidi Matthias.

Wie stehen die beiden großen Fraktionen zu dieser Nominierung? „Damit kann ich mich anfreunden“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Benedikt Winzen. Entschieden habe die Fraktion noch nicht.

 Die Grünen haben Karsten Ludwig nominiert.
Die Grünen haben Karsten Ludwig nominiert. Foto: Grüne Krefeld

Aus der CDU kommen weniger eindeutige Signale. „Den Wunsch der Grünen-Fraktion, mit Herrn Ludwig einen eigenen stellvertretenden Bürgermeister zu stellen, haben wir zur Kenntnis genommen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Philibert Reuters. Ob die CDU dies unterstütze, hänge von weiteren Gesprächen und von einem Votum der Gesamtfraktion ab.

Die Bürgermeister-Wahl soll in der Ratssitzung am 3. November erfolgen. Kritik kommt von FDP und UWG. Aus Sicht der Liberalen reichen wie bisher zwei Bürgermeister aus, um dem Oberbürgermeister repräsentative Termine abzunehmen.

 Gisela Klaer (SPD) war bisher Erste Bürgermeisterin.
Gisela Klaer (SPD) war bisher Erste Bürgermeisterin. Foto: SPD Krefeld

Andreas Drabben, Ratsherr der UWG, hat einen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung eingebracht. Darin heißt es bisher: „Der Rat wählt aus seiner Mitte bis zu vier ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin.“ Drabben möchte diese Zahl auf zwei reduzieren lassen. „Die letzten sechs Jahre haben gezeigt, dass zwei Bürgermeisterinnen völlig ausreichend sind. Jeder weitere Bürgermeister würde den Haushalt unnötig belasten“, sagt er. Zudem macht er darauf aufmerksam, dass ein Bürgermeister zur Unterstützung zusätzlich eine Person der Stadtverwaltung zugeteilt bekomme. „Das alles muss der Bürger zahlen.“

 Für die CDU war Kerstin Jensen von Fraktionschef Philibert Reuters schon als mögliche Bürgermeisterin genannt worden. Seit 1999 bekleidete Karin Meincke dieses Amt. Da sie in der neuen CDU-Ratsfraktion nicht mehr vertreten ist, kann sie laut Gemeindeordnung nicht mehr gewählt werden.

Bei der SPD sieht alles danach aus, als ob Gisela Klaer erneut ins Rennen geschickt wird. Sie war schon in den vergangenen Jahren Erste Bürgermeisterin.

Die Bürgermeister vertreten Frank Meyer bei der Leitung der Ratssitzungen und bei Repräsentationsaufgaben. Die Zahl ihrer Arbeitsstunden richtet sich nach der Anzahl der Termine, Veranstaltungen und Gratulationen – und nach der Verfügbarkeit des Oberbürgermeisters.

„Wie ein Meister im Handwerk zum Beispiel Holz schätzt, so muss ein Bürgermeister die Bürger mögen“, definiert Karin Meincke das Amt. Immer wieder habe sie – etwa bei Alters- und Ehejubiläen – erfahren, wie sehr der persönliche Besuch begrüßt wird und welche beeindruckenden Erlebnisse aus dem Leben der Menschen sie dann erfahre. „Jeder Termin war eine Besonderheit.“ Langeweile habe sie in 21 Jahren nie gehabt. Hohe Konzentration habe ihr die Leitung von Ratssitzungen abverlangt: „Den Saal hatte ich aber immer im Blick.“

SPD-Fraktion möchte die Unterausschüsse abschaffen

In der Ratssitzung am 3. November wird es auch um die Bildung der Fachausschüsse und um deren Größe gehen. Nach Auskunft von Benedikt Winzen strebe seine Fraktion an, mit 13 oder 14 Ausschüssen zu starten. Die bisherigen Unterausschüsse machten die Beratungsfolge komplizierter. Thorsten Hansen kann sich als Alternative die Bildung von Arbeitsgruppen vorstellen. Welche Vorstellungen die CDU hat, bleibt offen. Philibert Reuters bestätigt nur, dass es Gespräche mit Fraktionen und Einzelvertretern gab. „Inwieweit sich hieraus eine spätere Zusammenarbeit ergibt, bleibt vertiefenden Folgegesprächen und der Zustimmung der Gesamtfraktion vorbehalten.“

Nach der Kommunalwahl hatte Britta Oellers für die CDU erklärt, dass man „auf Abstand“ zur SPD bleibe. Was aber nicht heißt, dass man nicht miteinander redet, wie Benedikt Winzen bestätigt. Die SPD-Fraktion strebt feste inhaltliche Vereinbarungen an, zu denen er alle Fraktionen – außer die AfD – einlädt. Von den Grünen ist zu hören, dass man sich im Sozialbereich mit der SPD schnell einigen könne, beim Thema Umwelt hoffe man auf Auswirkungen der Verjüngung der SPD-Fraktion. Über einmal getroffene Entscheidungen, etwa zum Bau des Verwaltungsgebäudes auf dem Theaterplatz, wolle man nicht neu verhandeln. Wohl aber über die ökologische Gestaltung von Bebauungsplänen wie Fischeln Süd-West. Möglich sei es, Abstimmungen freizugeben, bei denen man sich nicht einigen könne.

Mit der SPD hat auch Andreas Drabben gesprochen. „Die AfD hatte angefragt, aber da habe ich abgelehnt. Von CDU oder der Fraktion der Grüne gab es keine Meldung.“ Zu einer Zusammenarbeit mit anderen Einzelvertretern, um die eigene Position zu verbessern, könne er wenig sagen – außer eine Ablehnung an die „Die Partei“: „Wenn Politik zur Satire wird, ist sie bei mir falsch.“ In den Herbstferien wird weiter verhandelt. Erste Ergebnis werden die Grünen am 31. Oktober auf einer Mitgliederversammlung vorstellen. Wer künftig welchen Ausschuss leitet, werden sie mit SPD und CDU besprechen. Entschieden wird darüber im Rat am 19. November.