1. NRW
  2. Krefeld

Krefeld: SPD und Grüne wollen Ratssitzung zeitlich begrenzen

Offener Brief : Rat soll nur 90 Minuten tagen

In einem Offenen Brief regen SPD und Grüne Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für die nächste Ratssitzung an.

Im Dezember ist in Kleve ein Ratsmitglied der SPD an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben. Infiziert hatte sich der 73-Jährige in einer Sitzung. Daran erinnert jetzt ein „Offener Brief“, den SPD und Grüne an Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer, die Vorsitzenden der Ratsfraktionen und die Einzelratsmitglieder gerichtet haben.

Leider sei ja kein Einvernehmen darüber erzielt worden, die für den 4. Februar vorgesehene Ratssitzung ausfallen zu lassen und die Zuständigkeiten auf den Hauptausschuss zu delegieren. „Wir hoffen, dass der in der gestrigen Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin besprochene und vereinbarte Beschluss nochmal zu einem Umdenken führt“, heißt es in dem Offenen Brief. Gleichzeitig weisen SPD und Grüne die „Unterstellung“ zurück, die Delegierung der Zuständigkeiten aus taktischem Kalkül vorgeschlagen zu haben.

Der Gesundheitsschutz der Ratsmitglieder und der bei Ratssitzungen üblicherweise anwesenden Mitarbeitenden aus Verwaltung, Fraktionen, Gruppen und der Presse müsse an erster Stelle stehen. Sollte die Ratssitzung am 4. Februar wie geplant stattfinden, wird in dem Offenen Brief daher eine Selbstverpflichtung aller Anwesenden zum Tragen einer FFP2-Maske angeregt. Außerdem wird die Begrenzung der Sitzungsdauer auf ein Maximum von 90 Minuten – „soweit irgend möglich“ – vorgeschlagen. Ebenso eine Begrenzung der Redezeit auf maximal drei Minuten pro Beitrag. Die entsprechenden Vorschläge sollen nach dem Willen von SPD und Grünen in der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz am 26. Januar erörtert und beschlossen werden.

Für den Vorschlag von Frank Meyer, nach dem Vorbild anderer Städte und Gemeinden die Zuständigkeiten des Rates auf den Hauptausschuss zu delegieren, hatte es in Krefeld nicht die notwendige Zweidrittel-Mehrheit gegeben. WD