Krefeld: SPD und Grüne weisen Mauschelei-Vorwürfe von Yilmaz zurück

Zur Begründung führte er das „unzulässige Postengeschachere“ zwischen Grünen und SPD an. Die Grüne Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias und ihren SPD-Kollegen Benedikt Winzen attackierte er dabei namentlich an.

Heidi Matthias reagiert auf die Erklärung kurz angebunden. Auf Anfrage unserer Zeitung sagt sie: „Sayhan Yilmaz´ Austritt aus dem Grünen Kreisverband hat mich nicht wirklich überrascht, da er bereits in der Mitgliederversammlung am 4. November 2019, unmittelbar nachdem er die erforderliche Mehrheit für den von ihm angestrebten Listenplatz nicht erreicht hatte, verkündete, künftig für keinerlei Mandate der Grünen mehr zur Verfügung zu stehen.“ Seine aktuellen öffentlichen Äußerungen sehe sie im Lichte dieses Vorgangs und werde sie nicht weiter kommentieren – „ebenso wenig sein tatsächliches politisches Engagement in den vergangenen Jahren“.

Deutlich mehr zu sagen hat ihr SPD-Kollege Benedikt Winzen. Über diesen hatte Yilmaz mit Blick auf die Mauscheleien erklärt: „Auch hat mich desillusioniert, dass junge Politiker wie Benedikt Winzen, die jahrelang als Hoffnungsträger gehandelt wurden, nach ersten Misserfolgen offensichtlich die alten Pfade ebenfalls nicht verlassen können und sich an diesen Absprachen gegen Zugeständnisse beteiligen.“

Dazu entgegnet Winzen: „Die von Ratsherrn Yilmaz genannten Gründe für seinen Austritt bei den Grünen sind offensichtlich vorgeschoben.“ Es sei ein völlig üblicher Vorgang in der Demokratie, dass Fraktionen miteinander sprechen und zu Sach- als auch zu Personalentscheidungen Kompromisse und Vereinbarungen schließen. „Dies als Postengeschacher zu bezeichnen, wird der Sache nicht gerecht. Wenn Ratsherr Yilmaz es so sieht, ist dies sein gutes Recht. Er sollte dann aber auch hinterfragen, wie er Bezirksvorsteher im Nordbezirk geworden ist.“ Dort hatte der grüne Politiker diesen Posten 2018 von Ralph-Harry Klaer (SPD) übernommen. Schon 2014 war dies zwischen den beiden Parteien verabredet worden.

Ebenfalls kritisiert hatte Yilmaz die Art und Weise, wie SPD, Grüne und Linke die Wiederwahl von Stadtdirektorin Beate Zielke (CDU) verhindert hatten. Laut Winzen habe die SPD vor dieser Entscheidung mit

nahezu allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen Gespräche geführt. Wenn Yilmaz nun davon spreche, die Nachfolge sei bereits geklärt, dann täusche er sich: „Die Neubesetzung wird über eine externe Ausschreibung und somit über einen offenen Auswahlprozess erfolgen.“

Verwundert sei er, so Winzen, dass Yilmaz, Vorsitzender des Integrationsrates, Stadtdirektorin Zielke lobt. „War sie es doch, die die von der SPD-Fraktion lange eingeforderte Umwandlung der Ausländerbehörde

über Jahre verhindert hat.“ Wer die Stadtdirektorin in der Art lobe, werde sie in der jüngsten Ratssitzung sicher unterstützt haben. Tatsächlich hatte Zielke dort nicht einmal alle Stimmen aus dem konservativen Lager auf sich vereinen können.

„Dass ich persönlich auf diese Weise von Ratsherr Yilmaz angesprochen werde, wundert mich jedoch am meisten. Er hat nicht ein einziges Mal einen persönlichen Austausch gesucht“, betont Winzen. Die wahren Gründe für seinen Schritt dürften woanders liegen.

Die Oberbürgermeisterkandidatin der CDU, Kerstin Jensen, sagt über Yilmaz: „Respekt für seine Geradlinigkeit! Seine Ausführungen zum Postengeschachere bei Rot-Rot-Grün bestätigen, was die Spatzen von den Dächern pfeifen: Die Abwahl unserer hochverdienten Stadtdirektorin Beate Zielke ist Teil eines abgekarteten Spiels des linken Ratslagers, um kurz vor der Wahl noch eben schnell die Pfründe unter sich aufzuteilen.“

Jensen nutzt auch die Gelegenheit zur Werbung in eigener Sache: „Ist der Oberbürgermeister Initiator oder Zuschauer bei diesem Krieewelschen Klüngel?“, fragt sie. Im Rathaus könne es so nicht mehr weitergehen – „es wird Zeit, dass frau mal aufräumt“.