Krefeld: Noch gibt's Probleme im neuen Kommunalbetrieb

Nachgehakt : Kommunalbetrieb: Es knirscht noch an vielen Stellen

Fehlendes Personal, schwierige Abstimmungsprozesse – bei dem vor einem Jahr gegründeten Dienstleister läuft noch nicht alles rund. Das räumen auch Stadt und Politik ein.

Vor einem Jahr ist der Kommunalbetrieb Krefeld (KBK) offiziell gegründet worden. Flexible Strukturen, flache Hierachien, mehr Effizienz – das war im Dezember 2017 der Grund für die Entscheidung des Stadtrats, Aufgaben aus den Bereichen Abfall, Abwasser, Sport, Umweltpädagogik, Friedhof, Grün und Straße in einer Anstalt Öffentlichen Rechts mit rund 400 Beschäftigten zu bündeln. Der Personalrat der Stadt hat die Gründung von Anfang an mit großer Skepsis begleitet. Doch in letzter Zeit mehren sich auch aus anderern Richtungen kritische Stimmen. „Eigentlich war die Gründung eine gute Idee, doch sehr vieles funktioniert noch nicht“, sagt zum Beispiel ein Politiker, der namentlich nicht genannt werden möchte.

Aus Sicht der Stadtverwaltung
ist schon viel erreicht worden

„Die kümmern sich nur um das, was sie explizit als Aufgabe bekommen haben“, lautet ein konkreter Kritikpunkt. Es werde nur abgearbeitet, aber nicht kreativ das zukünftige Erscheinungsbild von Krefeld gestaltet. Sieht das auch die Stadtspitze so, ist sie mit der bisherigen Arbeit des KBK zufrieden? Auf Anfrage unserer Zeitung sagt Pressesprecher Timo Bauermeister: „Angesichts dieser Herkules-Aufgabe ist aus Sicht der Stadtverwaltung schon viel erreicht worden.“ Vor der Gründung sei häufig kritisiert worden, manche Fachbereiche würden nebeneinander und nicht miteinander an einer Aufgabe arbeiten – zum Beispiel an der Unterhaltung der Straßen. „Das geschieht jetzt verantwortlich unter einem Dach.“

Aber werden die angestrebte Optimierungen auch erreicht? Die Antwort der Stadt dazu lässt erkennen, dass es an der ein oder anderen Stelle knirscht. „Bei der Gründung eines solchen Bereichs mit einer eigenen Rechtsform muss zunächst immer die interne Organisation neu aufgestellt und angepasst werden. Das braucht seine Zeit und bindet in der Anfangszeit Ressourcen.“ Dennoch seien auch nach außen bei den Dienstleistungen für die Bürgerschaft enorme Fortschritte erzielt worden. Als Beispiel wird der Mängelmelder „Maak-et“ angeführt. „In Kürze werden werden auch die Müll-Detektive ihre Arbeit aufnehmen“, kündigt die Verwaltung an. Insgesamt sei man auf einem guten Weg.

Bei den Zuständigkeiten des von Helmut Döpcke und Andreas Horster geführten Betriebs soll es Probleme geben. Die Stadt widerspricht: „In einer großen Organisation entstehen immer wieder Fragen im Hinblick auf die Zuständigkeit. Die Aufgaben sind jedoch konkret bekannt und werden abgearbeitet.“ Freilich würden auch „immer wieder Prozesse und Abläufe hinterfragt und angepasst“.

Schon häufiger war öffentlich davon die Rede, dass der Betrieb gar nicht alle Aufgabe schaffen kann, da Personal fehlt. So etwa im Zusammenhang mit dem Ausbau der Philadelphiastraße, der nicht wie geplant in diesem Sommer beginnen konnte. „Aktuell sind noch nicht alle Stellen besetzt“, räumt die Stadt ein. Der KBK arbeite „mit Hochdruck“ daran, das erforderliche Personal zu gewinnen. Zur Frage, ob die Zahl der Krankmeldungen besonders hoch ist, nimmt die Stadt mit Blick auf die Mitbestimmung des Personalrates keine Stellung. „Die Anzahl der Versetzungen unterscheidet sich nicht signifikant von anderen Bereichen der Stadtverwaltung“, heißt es jedoch.

Winzen: Es braucht Zeit,
bis sich alles eingespielt hat

Benedikt Winzen, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hält zunächst Lob bereit: „Seit dem eigentlichen Start im Juli 2018 ist es gelungen, viele technische und operative Dienstleistungen der Verwaltung zusammenzuführen und dadurch den Service für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.“ Er nennt unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit in der Innenstadt.

Aber auch Winzen sagt: „Bei einer derart großen Umorganisation bedarf es Zeit, bis sich die Schnittstellen zwischen Kernverwaltung, Kommunalbetrieb, städtischen Töchtern und externen Dienstleistern eingespielt haben.“ In der Organisationsstruktur habe man bisher noch nicht alle vorgesehenen Stellen – so im planerischen Bereich – besetzen können. „Dadurch bedingt werden die vorhandenen Personalressourcen aktuell ausschließlich in die Projekte gesteckt, für die Fördermittel bewilligt sind.“

Reuters spricht von schwierigen Umsetzungsprozessen

Aus diesen Gründen sind laut Winzen „sowohl die Abstimmungs-, als auch die Entscheidungs- und Abarbeitungsprozesse noch nicht so, wie sie im optimalen Fall sein sollten“. Es sei aber insgesamt eine positive Entwicklung zu verzeichnen. Dies müsse konsequent weiterverfolgt werden.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Philibert Reuters betont zur Kommunalbetriebs-Gründung: „Es war uns von Anfang an klar, dass die Entwicklung von althergebrachten Verwaltungsstrukturen hin zu einem modernen, städtischen Dienstleister in den ersten Jahren viele Reibungspotenziale und Kommunikationsherausforderungen bieten wird.“ Der Umsetzungsprozess gestalte sich also, wie erwartet, durchaus schwierig.

Reuters betont gleichzeitig: „Neben einer Fülle von unterschiedlichen berechtigten Kritikpunkten gibt es genauso Stimmen aus der Bürgerschaft, den Unternehmen und den Vereinen unserer Stadt, die sich verständnisvoll und mit erstem Lob äußern.“ Er sei davon überzeugt, „dass Vorstand und Team des KBK Krefeld in der richtigen Spur sind und Schritt für Schritt ihre Ziele erreichen werden.“

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