1. NRW
  2. Krefeld

Krefeld: Facebook-Aussage von Markus Schön wird Thema im Stadtrat

Un-Parteiisch : CDU-Fraktion greift Markus Schön an

Un-Parteiisch Eine Aussage des Beigeordneten auf Facebook wird Thema in der Ratssitzung.

Die Anfrage Die CDU-Fraktion hat eine „dringliche Anfrage“ an Oberbürgermeister Frank Meyer zur Beantwortung in der Ratssitzung am Donnerstag gestellt. Es geht dabei um den Beigeordneten Markus Schön. Dieser hat auf Facebook folgende Aussage getroffen: „Das spricht im Übrigen auch für die vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Krefelder Stadtverwaltung, dass wir im Stillen das Projekt mit den Projektpartnern seit April entwickeln konnten, ohne dass jemand da irgendwas an Medien oder Politik durchgestochen hätte, was das Projekt kaputt gemacht hätte. So muss das funktionieren!“ Zur Aussage von Markus Schön hat die CDU-Fraktion nicht nur eine, sondern eine ganze Reihe von Fragen formuliert. So möchte sie wissen, welche Projekte in der Zeit seit der Wahl von Markus Schön „die Politik“ und „die Medien“ kaputt gemacht hätten. Auch soll OB Meyer die Frage beantworten, ob Schöns Aussage als Meinung der Stadtverwaltung anzusehen sei und ob das Vertrauen zwischen Politik und Verwaltung dadurch geschädigt wurde. Eine weitere Frage: „Werden zukünftig große Projekte allein durch die Stadtverwaltung umgesetzt und auch politisch verantwortet?“

Der Zusammenhang Markus Schön, in Krefeld unter anderem für den Sportbereich zuständig, hat die Aussage im Zusammenhang mit dem geplanten Surfpark am Elfrather See getroffen. Dazu hat die Stadtspitze mit dem Projektentwickler eine Absichtserklärung unterzeichnet. Kurz vor Weihnachten wurde das 25-Millionen-Euro-Projekt im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert. In der privaten Facebook-Gruppe „Quo vadis, Krefeld?“ (Stand Dienstag: 215 Mitglieder) hat Schön am 20. Dezember seine oben genannte Aussage mit Blick auf ein ähnliches Projekt im norddeutschen Stade getroffen, das „nix geworden“ sei, wie Schön dort schreibt – „waren etwas zu vorschnell in der Kommunikation“.

Die Bewertung Die Formulierung von Markus Schön ist ungeschickt: Die Politik hört und liest es naturgemäß nicht gerne, wenn ihr unterstellt wird, von ihr würden Projekte kaputt gemacht. Das gilt ebenso für Medien wie der Westdeutschen Zeitung. Da ist Schön in seinem Drang, „Überzeugungsarbeit für dieses innovative coole Krefelder Zukunftsprojekt“ leisten zu wollen, wie er es selbst formuliert hat, deutlich zu weit gegangen. Andererseits hat er sicher Recht damit, dass Projekte noch nicht an die Öffentlichkeit gehören, solange sie nicht unter Dach und Fach sind. Das wissen im Übrigen auch die Medien. Was die CDU-Fraktion daraus jetzt macht, ist in erster Linie Wahlkampf. Die Fragen lassen kaum eine klare Aussage erwarten – oder glaubt jemand im Ernst, Frank Meyer (SPD) würde jetzt erklären, Markus Schön (SPD) habe das Vertrauen zwischen Politik und Verwaltung geschädigt? Dass es sich um Wahlkampf handelt, hat auch die FDP-Fraktion schon erkannt und nennt die Anfrage „scheinheilig“. Sie selbst nutzt diese Vorlage gleich dazu, ebenfalls Wahlkampf zu machen und behauptet, der Oberbürgermeister versuche, „Projekte auf Biegen und Brechen rechtzeitig vor der Wahl auf den Weg zu bringen“. Viel heiße Luft.