„Kein Grund zur Euphorie“

CDU sieht das Haushaltsplus kritisch.

Nachdem Oberbürgermeister Frank Meyer und Kämmerer Ulrich Cyprian sich über das Haushaltsplus gefreut haben (die WZ berichtete), meldet sich auch die CDU zu Wort. Die Zwischenstandsmeldung zum Haushalt 2017 sei ein „erfreuliches Ergebnis“. Allerdings beruhe dieses vornehmlich auf einer sehr guten konjunkturellen Lage. Zu den höheren Gewerbesteuern, höheren Schlüsselzuweisungen und Fördermitteln von Land und Bund komme eine sparsame Haushaltsführung und eine erfolgreiche Neustrukturierung des Haushaltssicherungskonzepts (HSK), erklärt die Partei.

Gerade die städtischen Anstrengungen seien der Verdienst einer sparsamen und soliden Haushaltspolitik, welche die CDU in den vergangenen Jahren maßgeblich gestaltet habe. Es bestehe jedoch kein Grund zur Euphorie, heißt es von Seiten der Partei: 16,5 Millionen Euro Überschuss für die Stadt Krefeld seien eine Momentaufnahme. Schon die jüngsten Tarifvereinbarungen im öffentlichen Dienst bedeuteten Mehraufwendungen von über acht Millionen Euro für 2018 und elf Millionen Euro in 2019. Weitere Risiken seien eine mögliche Zinswende und eine sich gegebenenfalls verschlechternde Wirtschaftslage. Alleine eine Zinserhöhung von nur einem Prozent bedeute jährliche Mehraufwendungen von etwa 4,5 Millionen Euro. Auch das Einstellen von zusätzlichem Fachpersonal, vor allem im Bau-Planungsbereich, werde zu weiteren Aufwandserhöhungen beitragen. Dazu kämen als weitere „Risiken“ zahlreiche Bauprojekte und Sanierungen wie beispielsweise beim Stadthaus. Red

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