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FDP will zügig Klarheit

FDP will zügig Klarheit

Zulässigkeit des Eros- Centers soll schneller geprüft werden.

Die FDP-Fraktion kritisiert das langsame Vorgehen der Verwaltung in der Frage, ob der Bordellbetrieb Eros-Center zulässig ist. „Die lapidare Mitteilung, dass die Prüfung dieses Antrages nicht beschlossen ist, halten wir für unzumutbar. Und zwar vor dem Hintergrund, dass sowohl der Antragsteller als auch die Politik wissen müssen, wie die Verwaltung die Rechtslage einschätzt und weiter vorgehen will“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.

Die Verwaltung hatte angekündigt, unter dem Titel „Unzulässigkeit von Nutzungen im Bebauungsplan 502, Teilgebiet I., Mevissenstraße“ frühestens im Sommer dem Rat einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten. Dies findet die FDP „angesichts eines der Verwaltung seit längerem vorliegenden Antrages auf Erteilung einer Erlaubnis nach dem Prostitutionsgesetz“ für zu langsam.

Als unbefriedigend empfindet es die FDP-Fraktion, dass die langjährige Duldung des Bordellbetriebes trotz der entgegenstehenden planungsrechtlichen Vorgaben mit Geldzuwendungen für die Krefelder Kultur zusammenzuhängen scheint, „dieser skandalöse Vorgang, in den führenden Köpfe der Politik und der Verwaltung zu verwickelt scheinen, aber offensichtlich stillschweigend zu den Akten gelegt werden soll“. Die FDP erwartet, „dass Ross und Reiter“ genannt und Stellungnahmen der seinerzeit Verantwortlichen eingeholt werden.