Politischer Aschermittwoch FDP: Für Zukunft ohne Kasperle-Theater
Johannes Vogel wirbt mit liberalen Werten gegen rechte Politik.
Krefeld. Nomen est omen. Als ein beflügelndes Zeichen will Joachim C. Heitmann das KWM als Ort des gestrigen politischen Aschermittwochs der FDP verstanden wissen. Dazu hatte der Vorsitzende der Freien Demokraten Krefeld extra die Reproduktion einer Einladung vom 14. Juli 1946 den Gästen zur Begrüßung überreicht. Vor mehr als 70 Jahren sprach im Kaiser-Wilhelm-Museum der spätere Stellvertreter des Bundeskanzlers, Franz Blücher, über die deutsche Zukunft. Gestern war es FDP-Generalsekretär Johannes Vogel, der im „Jahr der Entscheidungen“ über Deutschlands Zukunft sprach.
Zur Einstimmung verwies Heitmann auf die bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden, in Frankreich und in Deutschland und das Erstarken nationalistischer Vereinfachungen auf komplexe Fragestellungen. „Diese intellektuelle Schlichtheit in den Parlamenten kann man im Kleinen auch in Krefeld beobachten“, sagt Heitmann. Er verwies auf zwei AfD- und ein UWG-Mitglied, die gemeinsam ab 2014 vorübergehend eine Fraktion gebildet hatten. „Kasperle-Theater auf Kosten der Steuerzahler, mehr nicht“, lautet Heitmanns politisches Fazit, das auch im Hinblick auf Landtags- und Bundestagswahl Mahnung zugleich ist.
Im Sinne einer in Deutschland wieder erstarkenden liberalen Mitte warnte Vogel in seiner anschließenden Rede vor dem Wahlsieg Rechter wie Geert Wilders und Marine Le Pen. „Es steht viel auf dem Spiel.“ Die EU würde den von Le Pen angestrebten Austritt Frankreichs nicht überstehen.
Damit es ein Jahr wird, in dem die Rechten verlieren, schwört Vogel die reformfähige politische Mitte ein. Als Liberaler setzt er auf eine stärkere Bildungspolitik, die Kindern eine Zukunft sichert. Er fordert Investitionen in das Wirtschaftswachstum NRWs und den Ausbau der Digitalisierung zugunsten der Bürger und der Wirtschaft.
Auch der Seitenhieb auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fehlt nicht. Vogel nennt den Politiker heuchlerisch. Wenn es ihm um Gerechtigkeit gehe, hätte er als EU-Präsident die Steuerschlupflöcher von Amazon & Co. geschlossen.
