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Stadtrat-Überblick : Warum Krefeld nicht zur „Seidenstadt am Rhein“ wird
Krefeld In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Krefelder Stadtrat unter anderem mit dem Namenszusatz „Seidenstadt am Rhein“ beschäftigt. Die wichtigsten Infos im Überblick.
Knapp 60 Tagesordnungspunkt, mehr als 2600 Seiten – in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte sich der Stadtrat am Dienstagabend eine gewaltiges Arbeitspaket auf den Tisch gelegt. In der Sitzung im Seidenweberhaus ging es unter anderem um die Nachfolge der zum 31. August ausscheidenden Stadtdirektorin Beate Zielke, um die Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes, um die Bäderleitplanung und die Zukunft des Eissportangebotes in Krefeld, um das Stadtbad Neusser Straße, eine Resolution gegen Rassismus und um den neuen Namenszusatz „Seidenstadt am Rhein“.
Namenszusatz
Fangen wir beim letzten Punkt an: Schon auf der frisch gestrichenen Homepage der Stadt Krefeld tauchte der Namenszusatz „Seidenstadt am Rhein“ auf – und muss jetzt wieder entfernt werden. Historische Bezüge und eine geografische Verortung sollten auf diese Weise verbunden und für Marketingzwecke genutzt werden. Im Rat wurde am Dienstag über die amtliche Zusatzbezeichnung abgestimmt. Mit dem Ergebnis: Der Titel wird keiner.
CDU-Fraktionschef Philibert Reuters lehnte den Namenszusatz „Seidenstadt am Rhein“ ab. „Krefeld wird nicht durch den Rhein geprägt“, betont er – was Jürgen Heitmann (FDP) völlig anders sah. Benedikt Winzen (SPD) hob die Bedeutung der „Marke“ Krefeld hervor, Stephan Hagemes (Linke) hielt fest, dass nur Uerdingen am Rhein liegt. Oberbürgermeister Frank Meyer appellierte eindringlich, dass Krefeld und Uerdingen tief zusammengehören. Der Namenszusatz sei eine Chance. Zwar stimmte eine Mehrheit dafür – da die notwendige Zweidrittel-Mehrheit aber nicht zustande kam, wurde auch der Namenszusatz abgelehnt.
Resolution gegen Rassismus
Eine „Resolution gegen Rassismus“ hatte die Fraktion „Die Linke“ beantragt. SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie die UWG legten daraufhin einen ergänzenden Antrag vor. Danach wendet sich der Rat gegen jede Form der Diskriminierung, gleichzeitig soll die Stadtverwaltung aber auch einen Antidiskriminierungsbeauftragten als festen Ansprechpartner für die Bürger der Stadt ernennen.
Freischwimmer
Ein positives Signal gab es für die weitere Arbeit des Vereins „Freischwimmer“. Dieser arbeitet emsig an der Zukunft des Stadtbads Neusser Straße. Um Fördermittel aus dem Programm „Initiative ergreifen“ des Landes zu bekommen, muss das Freischwimmer-Projekt nach Ratsbeschluss offizieller Bestandteil einer Gesamtmaßnahme in einem Stadterneuerungsgebiet sein. Der notwendige Beschluss soll in der Augustsitzung des Rates getroffen werden. In einem Dringlichkeitsantrag, den SPD, Grüne und FDP eingebracht hatten, wurde die Verwaltung damit beauftragt, einen entsprechende Beschlussvorlage vorzubereiten.
Klimaschutzkonzept
Verabschiedet hat der Stadtrat das integrierte Klimaschutzkonzept „KrefeldKlima 2030“. Dessen Ziel ist es vor allem, die Auswirkungen durch den Klimawandel auf das Stadtgebiet zu bekämpfen und die Stadt bis 2050 klimaneutral zu machen. Das knapp 180 Seiten starke Papier war seit 2018 erarbeitet worden. Zur Umsetzung wird die Stelle eines Klimaschutzmanagements eingerichtet. Zum Beschluss gehört auch ein Modellprojekt zur Ausrufung des Klimanotfalls sowie ein Konzept für die Krefelder Fahrradoffensive.
Bäder und Eishallen
Die Grundsatzentscheidung für die Prüfung eines möglichen Schwimmbad-Neubaus an den Standorten in Bockum oder an der Westparkstraße fiel bereits im Sportausschuss – mit Gegenstimmen der CDU. Denn die Christdemokraten sind von der Verwaltungsvorlage nicht überzeugt, sagen unter anderem in Person Timo Kühn, dass sie die Befürchtung haben, ein Freibad in Hüls könnte im Zuge der Bäderleitplanung hinter überfallen. Weshalb die CDU vom Rat nochmals die Planung für Hüls bekräftigt haben wollte. Zudem hat man bei der CDU noch Klärungsbedarf zur Finanzierung der möglichen Neubauten. Bis zur Entscheidung will die Stadt Finanzierungsmöglichkeiten prüfen und Standortanalysen durchführen (S. 16).
Zielke-Nachfolge
Die Ausschreibung zur Nachfolge der Beigeordneten Beate Ziele ging eine eindringliche Diskussion zur neuen Position des Wirtschaftsdezernenten voraus. Die CDU forderte zunächst einen neuen Geschäftsverteilungsplan durch den OB, die FDP schloss sich an. Ein CDU-Antrag scheiterte, die Ausschreibung der Zielke-Stelle deshalb zu vertagen. Gegen die Stimmen von CDU, FDP und Ruth Brauers (parteilos) wurde die Ausschreibung beschlossen.
