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Kommunalwahl 2020 in Düsseldorf Ärger um Briefwahl

Kommunalwahl 2020 in Düsseldorf : Bürger vergeblich im Wahllokal

Viele, die vergeblich Briefwahl beantragt hatten, konnten nicht abstimmen.

(nic/ujr) Am Sonntag hat es in einigen Wahllokalen Beschwerden von Menschen gegeben, die ihre Stimme bei der Wahl nicht abgeben durften. Sie hatten Briefwahl beantragt, aber die Unterlagen nicht erhalten, und wollten nun vor Ort wählen – was aber nicht mehr möglich war. „Uns sind solche Fälle bekannt“, sagte am Sonntag ein Stadtsprecher. Die genaue Zahl der Fälle könne er aber nicht beziffern. Laut Wahlleiter Christian Zaum (CDU) hat es 128 000 Anträge auf Briefwahl gegeben, mehr als 112 000 ausgefüllte Wahlzettel seien dann bei der Stadt eingegangen. Man prüfe nun, was genau mit den rund 16 000 offenen Anträgen geschehen sei. Möglich sind auch viele Nicht-Teilnahmen an der Wahl.

Mehrere Leser wandten sich an unsere Redaktion und zeigten sich enttäuscht: „Wir waren über diese Regelung nicht informiert“, sagt etwa Dennis Mücke, der wie seine Freundin nicht hatte wählen können. Er erfuhr davon erst vor Ort im Wahllokal, wo ihm ein Wahlhelfer erklärte, wie er hätte vorgehen müssen – was er zunächst gar nicht glauben wollte. „Ich betrachte es eigentlich als Bürgerpflicht, meine Stimme abzugeben.“ Es kam zu unschönen Szenen im Wahllokal, wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) berichtet. Bis 12 Uhr seien allein im Luisen-Gymnasium 15 solcher Fälle aufgetreten, ein Mann habe einen Wutanfall gehabt. Sie rechnet mit vielen Klagen. Andere hatten frühzeitig Briefwahl beantragt, aber danach dennoch eine normale Wahlbenachrichtigung bekommen – jedoch nie die Briefwahlunterlagen. Daher sei man überrascht gewesen, dass man vor Ort dann nicht wählen durfte: „Wir hatten keine Möglichkeit, zu wählen und damit von unserem Bürgerrecht Gebrauch zu machen.“

Wer die Unterlagen vergeblich beantragt hatte, konnte noch bis Samstag, 12 Uhr, mit einer eidesstattlichen Versicherung im Wahlamt an der Brinckmannstraße seine Stimme abgeben. „Wir haben ja keine Kontrolle darüber, wer die versandten Briefwahl-Unterlagen erhalten hat“, so der Stadtsprecher.