Hohe Infektionsquoten : Greift die Corona-Notbremse?
Berlin Deutschland macht in der Corona-Krise nach den ersten Öffnungen vorsichtige Schritte Richtung Normalität. Aber was passiert, wenn die Infektionszahlen doch wieder steigen? Für den Fall gibt es regionale Obergrenzen, aber noch Fragezeichen, was die genauen Folgen angeht.
Gerade erst haben sich Bund und Länder auf eine Art Notbremse für das Infektionsgeschehen verständigt - schon tritt der Ernstfall ein. Am Freitag reißen drei Orte in Deutschland die ausgehandelte Obergrenze für Neuinfektionen: Der Kreis Greiz in Thüringen, Coesfeld in Nordrhein-Westfalen und der Kreis Steinburg in Schleswig-Holstein. Was geschieht nun?
Wie funktioniert die Obergrenze?
Wenn es in Landkreisen oder kreisfreien Städten innerhalb von sieben Tagen 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner gibt, sollen die Länder sicherstellen, dass „sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept“ entwickelt wird - so haben es Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten diese Woche vereinbart.
Und wenn der Ausbruch nur lokal begrenzt ist?
„Bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, zum Beispiel in einer Einrichtung, kann dieses Beschränkungskonzept nur diese Einrichtung umfassen.“ Das könnte zum Beispiel heißen, dass ein Altenheim isoliert wird.
Bei „einem verteilten regionalen Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten“ sollen regional wieder Beschränkungen eingeführt werden. „Diese Maßnahmen müssen aufrechterhalten werden, bis dieser Wert mindestens 7 Tage unterschritten wird“ - gemeint ist die 50-Infektionen-Grenze.
Was passiert, wenn das nichts hilft?
Spätestens, „wenn die Zahl weiter steigt und es keine Gewissheit gibt, dass die Infektionsketten bereits umfassend unterbrochen werden konnten“, sollen nicht erforderliche Bewegungen in die betroffenen Gebiete und aus ihnen heraus eingeschränkt werden. Wie umfangreich diese Einschränkungen ausfallen, dürfte situationsabhängig sein. „Um es klar zu sagen: Der Landkreis wird sich nicht in Quarantäne begeben“, hat die Landrätin des Ostthüringer Landkreises Greiz, Martina Schweinsburg (CDU), bereits klargestellt. Sie verweist darauf, dass nicht der gesamte Landkreis gleichermaßen vom Ausbruch betroffen sind, sondern vor allem die beiden Städte Greiz und Zeulenroda-Triebes.