1. NRW

Hartmann gibt auf, Kutschaty übernimmt Ruder

SPD-Fraktionschef will Parteichef und Spitzenkandidat werden : Kutschaty übernimmt Ruder

Einen Tag nach dem Rückzug des SPD-Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann, der beim Landesparteitag der NRW-Oppositionspartei im März nicht wieder kandidieren wird, ging der neue starke Mann der Sozialdemokraten vor die Presse.

Thomas Kutschaty, derzeit bereits Fraktionschef im Landtag, brachte gleich doppelte Verstärkung ins Landtags-Foyer mit: Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD im Bundestag, und  Marc Herter. Dieser hatte bei der Oberbürgermeisterwahl in Hamm der bis dahin dort führenden CDU den Posten des Stadtoberhaupts weggeschnappt. Oder wie Kutschaty es ausdrückt: „Marc Herter hat bewiesen, die SPD kann Wahlen gewinnen.“ Eben davon träumt man auch auf Landes- und Bundesebene.

Kutschaty will nicht nur Vorsitzender der Partei in NRW werden, sondern auch als Spitzenkandidat in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2022 gehen. Gegen wen er da antritt, ist freilich noch unklar, da ja die Zukunft von Ministerpräsident Armin Laschet als neuer CDU-Bundesvorsitzender und möglicher Kanzlerkandidat noch unklar ist. Rolf Mützenich, der seinen Wahlkreis in Köln hat, wird die Landesliste der SPD für die Bundestagswahl im Herbst anführen.

Diese Beschlüsse hatte das SPD-Landespräsidium getroffen. Dank und Anerkennung an den Noch-Parteichef Sebastian Hartmann gingen ob der nun geschaffenen Klarheit allen drei Genossen leicht von den Lippen. Kutschaty würdigte seinen bisherigen Konkurrenten wegen des „Zurückstellens der eigenen Person hinter dem Gemeinwohl der Partei“. So könne man nun „gemeinsam und  geeint“ auftreten.

Die SPD habe ihre Personalfragen geklärt, bei der CDU sei der Richtungsstreit dagegen noch offen. Auch sei offen, wer Kanzlerkandidat und künftiger Landesvorsitzender der Partei werde. Und wenn Armin Laschet „Oppositionsführer im Bundestag“ werde, so die kleine Nickeligkeit von Kutschaty, dann sei ja auch nicht klar, wer bei der Landtagswahl auf Seiten der CDU gegen ihn, Kutschaty,  antrete. Politisch lägen die Schwerpunkte der SPD darin, diejenigen zu unterstützen, die schon vor der Pandemie wenig hatten, und jetzt noch mehr betroffen sind. Gute Löhne, bezahlbare Wohnungen, gute Bildung, bezahlbare Gesundheitsfürsorge, nannte Kutschaty als Stichworte. Aus Armin Laschets Wahlspruch, mit Maß und Mitte zu regieren, sei im Ergebnis viel Mittelmäßigkeit  geworden. „Armin Laschet fährt auf der Mittelspur, kommt nicht so richtig voran, wir setzen den Blinker und fahren jetzt dran vorbei“, macht Kutschaty sich und seinen Parteifreunden Mut.