EU-Telefonkonferenz Vom Kern des Problems zur Kern-EU?

Analyse | Düsseldorf · Wieder steckt die EU in einer Identitätskrise. Auch auf dem Telefon-Gipfel am Donnerstag zeigt sich: Es ist Zeit für Alternativen.

 Es wird wieder stürmisch: In Brüssel wehen die Flaggen der Europäischen Union im Wind.

Es wird wieder stürmisch: In Brüssel wehen die Flaggen der Europäischen Union im Wind.

Foto: dpa/Arne Immanuel Bänsch

Unmittelbar vor der wichtigen EU-Telefonkonferenz an diesem Donnerstag, auf der sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel als EU-Ratsvorsitzende mit ihren 26 Amtskollegen abstimmen will, wie man es für die Zeit der Corona Pandemie in Regelmäßigkeit vereinbart hat, ist der Apparat der Europäischen Union wieder einmal lahm gelegt. Eigentlich soll es um ein gigantisches Corona- und Haushaltsfinanzpaket gehen, das 1,1 Billionen Euro für den neuen, auf sieben Jahre gezimmerten EU-Finanzrahmen und 750 Milliarden an Coronahilfen umfasst und sicherzustellen versucht, dass nicht ein EU-Mitglied wie Italien oder Spanien nach dem anderen unter den Corona-Belastungen in die Knie geht – und so alle mit zu Boden reißt. Aber nun haben Ungarn und Polen ihr Veto eingereicht, und jetzt also werden die Staatschefs erst einmal darüber sprechen müssen, was denn an dem Einwand aus dem östlichen Teil Europas als unverhandelbar vorgebracht wird und im schlimmsten Fall ein Nothaushalt droht, weil in dieser Frage alle EU-Mitglieder zustimmen müssen.