Haushalt in Schieflage Stadt Düsseldorf erwartet dickeres Millionen-Minus

Düsseldorf · Die Finanzlage entwickelt sich im ersten Quartal 2024 schlechter als gedacht.

Die Kämmerin der Stadt Düsseldorf Dorothée Schneider.

Die Kämmerin der Stadt Düsseldorf Dorothée Schneider.

Foto: Anne Orthen (orth)/Anne Orthen (ort)

Die Finanzen der Stadt haben sich im ersten Quartal schlechter entwickelt als gedacht. Wie Kämmerin Dorothée Schneider am Montag im Haupt- und Finanzausschuss ausführte, ist nun mit einem Minus am Ende des Jahres von 377,5 Millionen Euro zu rechnen. Das Defizit wächst somit um 64,7 Millionen Euro im Vergleich zum Haushaltsplan.

Zur Einordnung dieser Zahlen gehört jedoch auch, dass die Stadt in den vergangenen Jahren ihr Sparschwein immer weiter füllen konnte, auf zuletzt mehr als 700 Millionen Euro. Das sich abzeichnende Minus für 2024 kann also ausgeglichen werden. Zudem entwickelten sich die Zahlen im Laufe der letzten Jahre stets besser als gedacht und geplant, aus Minus wurde stets Plus. Etwa ein Rekord bei den Gewerbesteuereinnahmen mit mehr als 1,6 Milliarden Euro 2023 hatte zuletzt dazu beigetragen.

Das sich abzeichnende Minus für 2024 kann ausgeglichen werden

Ein weiterer Effekt kam hinzu. Die Kämmerin erklärte im Ausschuss am Montag, dass immer wieder Ausgaben aufs Folgejahr verschoben wurden (Ermächtigungsübertragungen). „Dadurch steht deutlich mehr Geld zur Verfügung als beschlossen.“

Um dieses wiederkehrende Phänomen in die Abschätzung des Jahresverlaufs einzubeziehen, kalkuliert die Stadt neuerdings mit einem pauschalen Abschlag, der sich aus dem Durchschnitt der letzten Ermächtigungsübertragungen ergibt. Derzeit liegt er bei 60 Millionen Euro, der bereits dämpfend auf die aktuelle Prognose wirkt.

Kräftig zu Buche schlagen derzeit voraussichtlich höhere Ausgaben von 85,1 Millionen Euro. Die Stadt teilt dazu mit: „Wesentlich für diese Verschlechterung sind unter anderem die Übertragung von gut 90 Millionen Euro nicht verausgabter Mittel aus 2023 für das Klimaschutzprogramm der Stadt.“ Erträge wiederum fallen nur um 13 Millionen Euro höher aus.

Bei den Gewerbesteuereinnahmen ist man auf Kurs. Die Kämmerin rechnet mit knapp 1,4 Milliarden Euro im Jahr 2024.