SPD: Die Genossen sagen Ja zur Ampel

SPD: Die Genossen sagen Ja zur Ampel

158 Delegierte wurden am Montagabend im Scholl-Gymnasium auf die neue Kooperation eingeschworen.

Düsseldorf. 15 lange und magere Jahre für die Düsseldorfer SPD sollen am Donnerstag zu Ende gehen: Wenn dann der Stadtrat im Rathaus zusammen kommt, gibt es erstmals seit 1999 völlig neue Mehrheitsverhältnisse. Nach anderthalb Jahrzehnten Schwarz-Gelb übernimmt dann aller Voraussicht nach eine Ampel-Koalition das Ruder — unter Führung der Sozialdemokraten. Ein Grundstein wurde Montagabend gelegt: Bei einem Parteitag in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums wurden die 158 Delegierten auf das neue Bündnis eingeschworen.

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Die Ampelkoalition

Den Anfang machte Parteichef Andreas Rimkus, der seinen Parteifreunden erklärte, der mit Grünen und FDP ausgehandelte Kooperationsvertrag enthalte eine „eindeutige sozialdemokratische Handschrift“ — dabei lobte er ausdrücklich die beiden politischen Partner: „Das waren fruchtbare Gespräche“. Er erinnerte an die „Fraktion Düsseldorf“ der 70er- und 80er-Jahre, als Politiker verschiedener Parteien gemeinsame Sache zum Wohl der Stadt gemacht haben. So etwas könne wiederholt werden: „Ich lade alle Demokraten ein, mit zu tun.“ Wobei die SPD besonderes Augenmerk auf die Themen „Bezahlbares Wohnen“, Verkehr und Bildung legen werde.

Anschließend warb Oberbürgermeister Thomas Geisel für das rot-grün-gelbe Bündnis, das „stabil“ sein werde. Der Kooperationsvertrag sei ein „Signal für einen Aufbruch“. Ebenso wie Rimkus betonte er das Thema Wohnen und bekräftigte das Ziel von 3000 neuen Wohnungen im Jahr. Beim Verkehr werde es konsequent Vorrang für ÖPNV und Rad geben. Kurz sprach er auch das Hickhack um den Erwin-Platz an; er bat die Genossen um Verständnis, dass er das Thema schnell vom Tisch haben wolle, „das ist ein Akt der politischen Klugheit“.

Dann wurde diskutiert: Erst berichteten die Fachpolitiker aus den Arbeitskreisen, dann folgte eine Aussprache. Dabei wurde klar: Die allermeisten Genossen sagen Ja zum Vertrag und zur Ampel — bei der Schlussabstimmung gab es nur drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen.

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