1. NRW
  2. Düsseldorf

Polizei verkürzt Dügida-Demo

Polizei verkürzt Dügida-Demo

Unklar ist noch, ob die Organisatorin die Auflagen akzeptiert. Unstimmigkeiten gibt es auch auf Seiten der Gegendemonstranten.

Düsseldorf. Die Dügida-Demo am Hauptbahnhof vorigen Montag war in mancher Hinsicht ein Misserfolg: für die Veranstalter, die kaum 200 Teilnehmer mobilisierten; für die Polizei, die vier verletzte Beamte beklagte; für viele Unbeteiligte, denen stundenlang ein Teil der Innenstadt versperrt war — ganz gleich, ob sie per Auto, ÖPNV oder zu Fuß unterwegs waren. Nun steht der nächste Termin an, doch an diesem Montag soll die Demonstration weniger raumgreifend werden. Die Polizei hat nur eine verkürzte Route genehmigt, ohne Zwischenstopp.

Polizeipräsident Norbert Wesseler und Einsatzleiter Georg Schulz erläuterten am Freitag vor Journalisten den Stand der Dinge. Die Anmelderin Melanie Dittmer wünscht sich prinzipiell den gleichen Ablauf wie beim letzten Mal: Versammlung direkt vor dem Hauptbahnhof, ein „Spaziergang“ bis zur Oststraße und wieder zurück mit einem Zwischenstopp auf der Graf-Adolf-Straße, wo am Montag eine Dreiviertelstunde lang Reden gehalten wurden.

Die Polizei findet, dass die Einschränkungen für Unbeteiligte (Stichwort Verkehr) dadurch zu groß werden. Zudem habe es die Länge der Route beim letzten Mal erschwert, die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten: „Es ist natürlich unsere Aufgabe das Demonstrationsrecht zu schützen“, so Wesseler am Freitag. In Abstimmungsgesprächen mit Dittmer habe man ihr aber gesagt, dass sie diesmal an der Bismarckstraße starten solle und dass die Kundgebung kürzer und ohne Zwischenstopp ablaufen solle. Eine Reaktion auf die schriftliche Mitteilung hatte die Polizei am Freitag aber noch nicht erhalten. Somit ist damit zu rechnen, dass Dügida die Auflagen nicht akzeptiert und ein Gericht anruft.

Unstimmigkeiten gibt es derweil auch unter den Gegen-Demonstranten. Erneut rufen der Düsseldorfer Appell, die Initiative „No Dügida“ und das Bündnis linker Gruppen „Düsseldorf stellt sich quer“ zu verschiedenen Anti-Dügida-Kundgebungen auf. Insbesondere zwischen dem Appell (koordiniert von Volker Neupert) und „No Dügida“ (organisiert von Ratsherr Frank Grenda von den Piraten) stimmt die Chemie offenbar nicht. Grenda will bei jeder weiteren Dügida-Demo (angemeldet sind diese für jeden Montag bis Ende April) eine Gegen-Veranstaltung organisieren. Neupert meint hingegen, das sei zu viel der Ehre. „Man kann auch durch Nicht-Achtung strafen.“

Ähnlich sieht das Oberbürgermeister Thomas Geisel. Statt sich jeden Montag von Dügida treiben zu lassen, denkt er über eine zentrale Groß-Veranstaltung für Toleranz vor dem Rathaus nach. Möglicher Termin: eher Wochenende als Montag. Das würde auch Neupert begrüßen: „Das ist ein guter Ansatz.“