Markus Raub: „Oberbürgermeister? Nein, das möchte ich nicht werden“

Markus Raub: „Oberbürgermeister? Nein, das möchte ich nicht werden“

Der neue SPD-Fraktionschef Markus Raub über seinen Start, die Rolle der SPD, OB Elbers und das Desinteresse an Kommunalpolitik.

Düsseldorf. Der neue SPD-Fraktionschef Markus Raub berichtet im Gespräch mit der WZ über seinen Start, die Rolle der SPD, OB Elbers und das Desinteresse an Kommunalpolitik.

Raub: Das kann ich Ihnen sagen: Weil noch gar nicht die Zeit für Politik war. Erst lief die alte Wahlperiode langsam aus, dann ging es darum, die Fraktion ans Laufen zu kriegen. Und dazu gehörten eben erst einmal viele Formalia. Ich bin aber auch grundsätzlich nicht der Typ Fraktionschef, der zu allem seinen Senf gibt und der in jeder Ratssitzung drei Mal in die Rednerbütt springen muss. Fachpolitiker vor, nicht Selbstdarsteller, das ist meine Devise.

Raub: Nun, wir sind zwar geschrumpft, aber weiterhin die zweitstärkste Fraktion im Rat. Es gehört zur Demokratie, dass auch Fraktionen, die nicht die Mehrheit stellen, in den Aufsichtsräten und Gremien angemessen vertreten sind.

Raub: Nein, noch nicht, ich bin da aber ganz zuversichtlich. Meine Gespräche mit CDU-Fraktionschef Friedrich Conzen verlaufen in einer guten Atmosphäre. Ich finde schon, dass der SPD ein Stellvertreter-Posten bei der Stadtsparkasse zusteht, da sind CDU und FDP übers Ziel hinausgeschossen. Zumal die Vizes im Verwaltungsrat zugleich auch im wichtigen Kontrollorgan des Hauptausschuss vertreten sind.

Raub: Das sicher nicht. Ich bin ein erklärter Verfechter der öffentlichen Daseinsvorsorge. Vor allem aber kenne ich die Rheinbahn sehr gut, nicht zuletzt als eifriger Kunde. Und ich weiß, was im öffentlichen Personennahverkehr Sache ist.

Raub: Wir haben ja auch nicht gewechselt, weil Günter Wurm eine schlechte Arbeit gemacht hätte, sondern weil er zurückgetreten ist. Bei der Sacharbeit im Rat setze ich in der Tat auf bessere Argumente.

Raub: Es gab persönliche Differenzen. Alle in der SPD müssen erkennen, dass persönlicher Streit uns alle beschädigt. Ich glaube, das haben alle verstanden. Nur Einigkeit bringt uns wieder nach vorne. Das klappt gut, fast alle Entscheidungen fanden große Zustimmung, ohne dass ich als Vorsitzender mit der Knute hinter Fraktionsmitgliedern herlaufen musste.

Raub: Faktisch sind wir natürlich die Opposition im Rat. Und wir suchen bestimmt nicht einen Konsens mit CDU und FDP um jeden Preis. Aber es ist auch nicht unsere Aufgabe, überall und prinzipiell dagegen zu sein. Was mich ärgert, ist, wenn CDU und FDP all unsere Anträge qua Mehrheit ablehnen, egal wie sinnvoll sie sind. Und sie dann zum Teil ein halbes Jahr später abkupfern und unter anderer Überschrift selbst einbringen. Das ist dürftig. Und verbessert bestimmt nicht das Klima im Rathaus.

Raub: Also, mir geht es nicht um große Visionen, sondern nur um Grundüberzeugungen. Es gibt freilich Punkte, auf die wir als SPD achten müssen: dass die Stadt sozial bleibt, insbesondere in einigen Stadtteilen. Wir haben nirgendwo eine Bronx, aber es muss etwas getan werden, damit die Sache mancherorts nicht aus dem Ruder läuft. Dann muss genug für Kinder und Jugendlichen getan werden, gleiches gilt für den Umweltschutz. Die jüngste Entscheidung etwa, Plätze an Gesamtschulen abzubauen, ist kontraproduktiv. Genauso gut wissen wir, was wir nicht wollen: Die U80 zur Messe zum Beispiel oder den Kö-Bogen mit demnächst sieben Tunnelrampen in der Innenstadt.

Raub: Das ist zwiespältig. Einerseits sind die Bürger hier sehr nah dran an der Politik und spüren ihre Auswirkungen ganz unmittelbar. Wenn eine Straße kaputt ist, es in einer Schule durchs Dach tropft, dann ärgern sie sich und schimpfen. Andererseits glauben viele: Die können hier in Düsseldorf doch eh nichts groß bewirken, die Musik spielt im Bund in Berlin. Das sehe ich im eigenen Freundeskreis, das sind intelligente Leute - doch zur letzten Kommunalwahl sind sie überhaupt nur gegangen, weil sie mich kannten. Das Desinteresse ist leider oft groß.

Raub: Ich beneide ihn nicht. Diesen Posten mit seiner Doppelrolle als Chef der Verwaltung und politischer Repräsentant der Stadt ist schwierig. Ich finde, dass Elbers bis jetzt eine ganz gute Figur abgibt, ich habe wenig an ihm zu kritisieren - groß was zu loben allerdings auch nicht. Er hat eine fachlich wirklich gute Verwaltung, das macht ihm die Sache leichter. Ich aber möchte trotzdem nicht Oberbürgermeister werden.

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