Kritik an zu langer Duldung von Ausreisepflichtigen

Ausländerrecht : Ausländer zu lange in Düsseldorf geduldet? Koch weist Kritik zurück

Interner Bericht nennt organisatorische Mängel im Amt für Migration und Integration beim Umgang mit Bleiberecht.

In einem vertraulichen Bericht des Rechnungsprüfungsamtes wird Kritik am Umgang des Amtes für Migration und Integration mit Ausländern geübt, deren Duldung in Deutschland abgelaufen ist. Die „Bleiberechte“ seien in der Düsseldorfer Ausländerbehörde teilweise mangelhaft verwaltet worden, heißt es in dem Prüfbericht, über den die Bild-Zeitung am Dienstag zuerst berichtet hatte. Im Jahr 2018 hatte die Stadt eine Abschiebung von formal ausreisepflichtigen Ausländern in mehr als 9000 Fällen ausgesetzt.

Die Leiterin des Amtes für Migration und Integration, Miriam Koch, relativiert die Zahl. Vor allem seien keine unrechtmäßigen Duldungen festgestellt worden, es gehe um Menschen die aus humanitären, medizinischen oder anderen Gründen noch nicht abgeschoben worden seien. Nicht wenige seien etwa Studenten, die man nach Ablauf der fürs Studium vorgesehenen Frist nicht sofort des Landes verweise, so Koch. Außerdem beziehe sich die Zahl 9000 auf Fälle, nicht auf Personen, da einzelne Menschen bis zu vier Mal im Jahr beim Amt vorstellig geworden seien. Koch weist zudem darauf hin, dass es sich beim Großteil der Duldungen nicht um abgelehnte Asylbewerber handele, diese Gruppe bildeten rund 1200 Menschen in Düsseldorf. Dabei habe es in der Tat einige wenige organisatorische Fehler gegeben, als vereinzelte Asylbewerber noch einen Termin beim Servicepoint bekamen, anstatt beim „Rückkehrmanagment“ der Stadt, was ihre Duldungszeit verlängert hat. A.S.

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