Kommunalwahl: Wer macht Politik fürs Viertel?
Die Düsseldorfer wählen am Sonntag auch 190 politische Vertreter für die zehn Stadtteilparlamente.
Düsseldorf. Ob Straßennamen, Bauvorhaben, neue Spiel- oder Parkplätze - nicht alles wird im Stadtrat entschieden, viele Entwicklungen in den 49 Stadtteilen sind Sache der Bezirksvertretungen (BV). Zehn gibt es, alle 19 Mitglieder stark. Zwar ist die CDU in allen Stadtteilrathäusern stärkste Fraktion, doch nur in sechs konnte sie fünf Jahre allein oder mit der FDP mehrheitlich regieren.
Die Fronten zwischen den Parteien sind in den Bezirksvertretungen meist nicht so verhärtet wie im Rathaus, doch umkämpft sind die begehrten 190 Sitze der ehrenamtlichen Politiker allemal. Und es wird trotz der klaren Wahlprognosen spannend: Denn erstmals tritt die Linke (2004 noch als PDS) in allen zehn Bezirken an.
Im Blickpunkt sind auch die zehn Bezirksvorsteher: Sieben stellt jetzt die CDU, drei die SPD. Acht amtierende "Bezirksbürgermeister" treten wieder an, wobei Gudrun-Großer-Göbel (SPD), Bezirksvorsteherin in Flingern, nicht mehr kandidiert und Joachim Klucke (CDU) in Kaiserswerth von den eigenen Parteifreunden nicht mehr gewollt war.
Zulegen könnten CDU und FDP in der Bezirksvertretung 1 (Stadtmitte). Dann könnte Bezirksvorsteherin Sabine Schmidt auch wieder auf eine Mehrheit setzen. Sie war nach der Wahl 2004 überraschend im Amt bestätigt worden, weil es bei SPD, Grünen oder PDS einen Abweichler gegeben hatte. "Ich wünsche mir eine klare Mehrheit, aber ich traue keinen Wahlprognosen", gibt sich Schmidt gegenüber der WZ skeptisch.
Veränderungen sind in der Bezirksvertretung 2 (Flingern) möglich, die Koalition aus SPD, Grünen und Linker Liste könnte ihre Mehrheit verlieren. Als Kandidaten für Großer-Göbels Nachfolge schickt die SPD mit Michael Kendura (32) einen Neuling ins Rennen. Er fürchtet schwierige Verhandlungen, sollten sowohl die Linke als auch die Linke Liste Flingern (LLF) Sitze gewinnen.
Innerhalb der Linken hatte es heftige Konflikte gegeben, weshalb im Bezirk 2 die Stadtteilgruppe jetzt eigenständig zur Wahl antritt. Freilich laufen dadurch beide Gruppen Gefahr, sich gegenseitig Stimmen wegzunehmen. Ähnlich ist es im Bezirk 7 (Gerresheim), wo die Linke gegen die DKP antritt. Die CDU verlor 2004 hier die absolute Mehrheit und kann hoffen, sie zurückzugewinnen.
Spannend wird es im Bezirk8 (Eller, Lierenfeld, Vennhausen, Unterbach). Erich Kuczera (SPD) kandidiert wieder als Bezirksvorsteher, war bislang auf Grüne (2) und DKP (1) angewiesen, die ihrerseits Konkurrenz von der Linken bekommen. Für die CDU steht Gerwald van Leyen bereit, den Spitzenposten zu erobern. Im Bezirk6 (Rath, Mörsenbroich) glaubt man, dass die CDU mit Jürgen Buschhüter im Verbund mit der FDP wieder den Bezirksvorsteher stellt.
Von schlechten Prognosewerten für die SPD lässt sich Udo Figge (SPD) Bezirksvorsteher im einwohnerstärksten Bezirk 3 (u.a. Bilk) nicht erschüttern. "Wir bleiben stark", sagt Figge. Doch in den letzten fünf Jahren war die SPD auf die Zusammenarbeit mit den Grünen angewiesen, die mit vier BV-Sitzen ihr stärkstes Ergebnis hatten.
Auf keinen Partner angewiesen war die CDU bislang im Linksrheinischen (Bezirk 4) und im Norden, Bezirk 5 (Kaiserswerth, Angermund, Wittlaer).
Stabile Verhältnisse zeichnen sich auch im Süden ab. Mit jeweils neun CDU- und einem FDP-Vertreter hatte die bürgerliche Mitte sowohl im Bezirk 9 (Benrath) wie auch in der Bezirksvertretung 10 (Garath/Hellerhof) die absolute Mehrheit.
