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Kommentar Das Verhältnis zwischen großen Teilen des Stadtrates und dem OB ist vergiftet

Kommentar Das Verhältnis zwischen großen Teilen des Stadtrates und dem OB ist vergiftet

Kommentar Das Verhältnis zwischen großen Teilen des Stadtrates und dem OB ist vergiftet

alexander.schulte@wz.de

Entschieden wurde so gut wie nichts im Stadtrat. Wenn man als Betrachter der sechseinhalbstündigen Prozedur eine Erkenntnis mitnahm, dann die: Das Verhältnis zwischen OB Geisel und weiten Teilen des Rates ist zerrüttet und vergiftet. Die routinemäßige Genehmigung eines Eilbeschlusses nutzte die Politik zur Generalabrechnung. Es ging um kleines Karo, um bereits ausgezahlte 1,4 Millionen Euro für die Tour de France.

Nun ist die Tour für FDP, Linke und Teile der CDU immer noch ein absolutes Reizthema, so wunderbar ihr Auftakt Anfang Juli auch gelungen ist. Geisel hat sich beim Grand Départ sehr um Transparenz bemüht — zuletzt aber hat er einen dicken Fehler gemacht. Indem er dummerweise CDU-Fraktionschef Gutt eine unausgegorene Abrechnung vorlegte, obwohl er doch gerade dessen Unterschrift benötigte. Gutt ließ sich nicht lange bitten und machte das große Skandalfass auf, dozierte ellenlang über noch die kleinste Position und wirkte dabei wie ein übereifriger Staatsanwalt. Dann hauten FDP, Grüne und Linke auf Geisel ein — während die SPD ihren OB nur halbherzig verteidigte. Man spürte: Hier geht es um lange aufgestauten Ärger. Nicht um Handwerkerrechnungen, sondern darum, diesem (vermeintlich) selbstherrlichen Machertypen mal richtig einen mitzugeben.

Eine solche Aversion lässt sich wohl nur mit gekränkter Eitelkeit erklären. Geisel, wahrlich nicht frei von Eitelkeit, hat sich an den Tour-Tagen nicht wie befürchtet als Sonnenkönig geriert, sondern angenehm zurückgenommen. Dennoch: Manche Politiker fühlen sich nicht genug beachtet und gefragt. Und, ja, in einigen Fällen tun sie das zurecht.

Indes: Wie glaubwürdig ist Politik, wenn sie die Bedeutung des Rates verbal ganz hoch hängt, dann jedoch durch eine stundenlange Popanz-Debatte dafür sorgt, dass ihre eigenen Anträge (etwa zu Stadtstrand oder Förderschulen) aus Zeitmangel erneut gar nicht mehr drankommen?

Nein, die Angriffe auf Geisel werden maßlos. Selbst ein Manfred Neuenhaus (FDP), zweifellos einer der klügsten Köpfe im Rat, griff rhetorisch eine Oktave zu hoch, als er sagte, der OB habe einen „einmaligen Vertrauensverlust“ erlitten, und so etwas habe er, Neuenhaus, noch nie erlebt. Doch, der Liberale hat oft erlebt (und erlitten), wie ein OB Erwin zu Alleingängen losstürmte; oder wie OB Elbers 2011 einen Eurovision Song Contest durchpeitschte, ohne auch nur ein bisschen auf Kosten (Fortuna wurde damals ein absurdes Interims-Stadion für gerade mal drei Spiele gebaut) oder Transparenz zu achten.

Freilich bot Neuenhaus am Ende einen Neuanfang an, wenn der OB nun von sich aus auf die Politik zugehe. Keine Frage: Das muss Geisel tun. Und auch er muss selbstkritisch in sich gehe . Denn ohne den Rat kann er nur als Grüßonkel reüssieren; die Stadt voranbringen jedoch nicht. Das Gift zwischen Politik und OB muss raus. Dann wird auch wieder was entschieden.