Düsseldorf - Finanzlage Kämmerin zur Finanzlage: „Es wird nicht leicht“
Dorothée Schneider stellt aktuelle Finanzlage dar und blickt auf das Jahr 2017.
Düsseldorf. „Wir sind nicht in akuter Not — aber Obacht ist geboten.“ So fasste Kämmerin Dorothée Schneider am Montag im Finanzausschuss die Kassenlage der Stadt zusammen. Auf Anfrage der CDU nannte sie zudem die jüngsten Kreditzahlen: Danach beanspruchte die Stadt zum Stichtag 31. Dezember 2016 Liquiditätskredite von insgesamt 288 Millionen Euro, 150 Millionen entfielen auf Kreditinstitute, 138 auf die Holding der Stadt. Hinzu kommen noch Altschulden, die die Stadt wegen der günstigen Zinsen nicht ablöst.
Laut Haushaltssatzung kann die Stadt über einen Kreditrahmen von insgesamt 419 Millionen Euro verfügen, in der Ettatsitzung im Dezember wollte die Stadtspitze diesen Rahmen zunächst auf gut 600 Millionen Euro ausdehnen, blitzte damit aber bei der Ampel-Mehrheit schon im Vorfeld ab.
Unterm Strich hat die Stadt laut Dorothée Schneider derzeit noch eine freie Spitze von 98,6 Millionen Euro, die sie als Liquiditätskredit aufnehmen könnte. Schneider: „Ich freue mich aber über jeden Cent, den wir davon nicht in Anspruch nehmen müssen.“
Für die CDU äußerte Fraktionschef Rüdiger Gutt die Sorge, dass die Finanzen angesichts der sehr angespannten Kassenlage schon bald in eine neue Schieflage geraten könnten: „Wie wollen Sie mit diesem hohen Anfangsbestand an Verbindlichkeiten das ganze Jahr über liquide bleiben?“, fragte er. Schneider betonte, sie habe nicht vor, außerhalb der Kreditermächtigungen Geld zu leihen, gab aber zu: „Es wird nicht leicht, das Jahr über hinzukommen.“
Die Stadt sehnt nun den nächsten Hebetermin für die Gewerbesteuer Mitte Februar herbei, denn dann kommt erfahrungsgemäß kräftig Geld rein. SPD-Fraktionschef Markus Raub wiederum relativierte die Situation, die Alarmstimmung der CDU sei übertrieben: „Die aktuellen Zahlen belegen vielmehr, dass wir von einer Notlage in Wahrheit weit entfernt sind.“
