Stadt-Finanzen Finanzen-Sorgen adé: Stadt erhöht 2019 die Investitionen
Die gute Konjunktur beflügelt die Finanzen der Stadt. Es soll sogar einen kleinen Überschuss geben.
„Ich hatte schon schwierigere Pressekonferenzen zu bestreiten“, leitete Oberbürgermeister Thomas Geisel am Donnerstagmittag die Vorstellung des städtischen Etatentwurfs für 2019 ein. In der Tat: Die Finanzlage der Stadt ist prima, die vor einem Jahr noch großen Sorgen um Schulden sind ebenso verflogen wie die daraus resultierenden Sparkonzepte. Geisel: „Wir wirtschaften sehr solide, sorgen aber auch dafür, dass Düsseldorf fit für die Zukunft wird.“
Der OB und Kämmerin Dorothée Schneider planen, das nächste Jahr mit einem kleinen Überschuss von 2,4 Millionen Euro abzuschließen. Damit setze man die Trendwende im Haushalt fort — hin zu strukturell gedeckten Etats, sagte Geisel, nachdem die Rücklagen seit 2009 sukzessive aufgebraucht worden seien. „So schuldenfrei wie jetzt waren wir noch nie“, sagte Geisel dann bei seiner Etatrede im Stadtrat in Anspielung auf die einst so erbittert geführte Debatte um die Schuldenfreiheit der Stadt.
„Wir hätten auch einen Entwurf mit einem größeren Plus planen können“, sagte Schneider, „aber wir wollen lieber die sehr gute wirtschaftliche Lage insgesamt und speziell in Düsseldorf für verstärkte Investitionen in die Infrastruktur nutzen“. Auch, weil das spätere Ausgaben reduziere oder gar überflüssig mache.
Das sind die wichtigsten Positionen im Haushaltsplanentwurf für 2019:
Einnahmen Sie liegen bei 2,926 Milliarden Euro. Den größten Anteil machen die Steuern aus, dabei ragt die Gewerbesteuer mit veranschlagten 959,5 Millionen Euro weit heraus. Dahinter folgen Zuwendungen von Bund und Land (370 Mio.) und Kostenerstattungen (240 Mio.). Aus Leistungsentgelten wie Gebühreneinnahmen werden 271 Millionen Euro erwartet.
Ausgaben Größter Posten im 2,924-Milliarden-Euro-Paket sind die Transferaufwendungen vor allem im Sozialbereich mit über einer Milliarde Euro. Im Bereich Kinder, Jugend und Familie gibt die Stadt gut 552 Millionen Euro aus, 28 Millionen mehr als in diesem Jahr. Dahinter rangiert der Personaletat (596 Mio.).
Investitionen: Ohne Sanierungen und Instandsetzungen etwa von Straße oder Schulen plant die Stadt Investitionen in Höhe von knapp 244 Millionen Euro. Mehr als 40 Prozent davon fließen in den Bereich Bildung. So sind für den Schulbau 87 Millionen Euro vorgesehen (12,3 Mio. mehr als 2018), für Kitas und Tagespflege sind es 21,7 Millionen (2018: 18,5). Im Bereich ÖPNV plant die Stadt, 15 Millionen zu investieren, dazu zählen auch Planungsmittel für das sich verzögernde Großprojekt U81 vom Freiligrathplatz zum Flughafen. Zweistellige Millionenbeträge sollen ansonsten in die Bäder, in Feuerwehr und Rettungsdienst sowie in den Grunderwerb fließen. Im Bereich Digitalisierung stehen für den Breitbandausbau 7,5 Millionen Euro im Etat, von Glasfaserkabeln sollen vor allem Schulen und Gewerbegebiete profitieren. Für Radwege freilich sind gerade einmal 2,1 Millionen Euro eingeplant.
Geisel und Schneider verhehlen nicht, dass ein Gutteil der komfortablen Finanzlage auf dem Verkauf des Kanalnetzes 2017 an den Stadtentwässerungsbetrieb für 600 Millionen Euro basiert. Geisel: „Aber auch ohne diesen Deal hätten wir das vergangene Jahr mit einem Plus von 40 Millionen Euro abgeschlossen.“
