1. NRW
  2. Düsseldorf

"Gegenkundgebung massiv behindert": Dügida-Gegner kritisieren die Polizei

"Gegenkundgebung massiv behindert": Dügida-Gegner kritisieren die Polizei

Von über 300 Demonstranten seien gerade einmal zehn zur Kundgebung durchgelassen, schreibt das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer". Am Mittwoch versammelt sich Pegida vor dem Landtag NRW.

Düsseldorf. Nach der Dügida-Kundgebung am Montagabend kritisiert das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" in scharfen Worten die Vorgehensweise der Polizei. "Die Polizei verhinderte, dass Menschen an unserer Gegenkundgebung teilnehmen konnten. Von über 300 Demonstranten wurden gerade einmal zehn zur Kundgebung durchgelassen", schreibt Oliver Ongaro, einer der Organisatoren, in einer mit Vorwürfen gespickten Pressemitteilung. "Die Demonstranten mussten sich von der behelmten Polizei in kleinen Gruppen zusammenpferchen lassen."

Gegen den Polizeieinsatz werde eine Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht. „Hier wird das Versammlungsrecht mit zweierlei Maß gemessen. Neonazis dürfen ungestört laufen, während unsere — ebenfalls vom Versammlungsrecht geschützten - Kundgebungen massiv behindert werden", so Ongaro weiter. "Das Klima, das die Polizei am Montag geschaffen hat, stört massiv die bisher gute Kooperation zwischen unserem Bündnis und der Behörde.“ Das Bündnis fordert, dass es am Mittwoch bei den Protesten gegen Pegida ein anderes Einsatzkonzept gibt und polizeiliche Schikanen gegenüber Gegendemonstranten unterlassen werden.

Die Polizei bestätigt der WZ, dass es Probleme für die Gegendemonstranten gegeben hat, ihr Ziel zu erreichen. "Wir haben sie in kleinen Gruppen an den Versammlungsort eskortiert. Die Menge war zu groß", so eine Sprecherin auf Anfrage. Sie betont aber, dass das Szenario in Vorgesprächen erläutert worden war: "Wäre sie früher gekommen, hätte die Gruppe noch leichter passieren können. Sie hatte sich aber entschlossen, vorher noch die Aktion im Hauptbahnhof zu machen."

Rund 300 Menschen beteiligten sich am Montag anlässlich der „Dügida“-Kundgebung an einem Flashmob des Bündnisses. Zwischen einigen Gegendemonstranten und der Polizei kam es anschließend zu Ausschreitungen, bei denen die Beamten Schlagstöcke und Pfefferspray einsetzten.

Auch zur Versammlung von Pegida am Mittwoch vor dem Landtag wird es mehrere Gegendemonstrationen mit voraussichtlich einigen hundert Teilnehmern geben. Bei der Polizei sind bislang sechs weitere Anmeldungen von Veranstaltern der Gegendemonstrationen eingegangen. Der DGB-Stadtverband Düsseldorf hat zudem unter dem Thema "Für ein buntes und tolerantes Düsseldorf" einen Aufzug mit etwa 500 Teilnehmern in der Zeit von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr über die Friedrich-Ebert-Straße, die Steinstraße, die Königsallee, die Graf-Adolf-Straße bis zur Haroldstraße angemeldet.

In der Zeit von etwa 16.30 Uhr bis circa 22 Uhr wird es daher rund um den Aufzugsweg und um den Landtag zu Verkehrsbehinderungen und Störungen im ÖPNV kommen. Die Polizei bittet ortskundige Verkehrsteilnehmer, die betroffenen Bereiche, wenn möglich, zu umfahren. Am Mittwoch ist das Bürgertelefon ab 15 Uhr unter der Rufnummer 0211/870-5555 geschaltet. eck/jh