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Wahl : Alles was man zur Europawahl in Düsseldorf wissen muss
Düsseldorf Wer am 26. Mai wann, wo, wen wählen kann und welche Kandidaten aus Düsseldorf ein Mandat erringen können.
Am 26. Mai findet zum neunten Mal eine Europawahl in Düsseldorf statt. Auch wenn man von Wahlkampf in der Stadt nicht sehr viel spürt, rufen nicht nur alle Parteien, sondern ruft auch Oberbürgermeister Geisel dezidiert dazu auf, an der Europawahl teilzunehmen. Normalerweise ist sie stets die Wahl mit der niedrigsten Wahlbeteiligung, zuletzt vor fünf Jahren fiel sie mit 53,8 Prozent vergleichsweise gut aus (2009: 39,6%), was freilich daran lag, dass am 25. Mai 2014 auch die Kommunal- und OB-Wahl stattfand. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Wahl des Europäischen Parlaments aus lokaler Sicht.
Wer darf alles wählen? 413 381 Düsseldorfer ab 18 Jahren sind diesmal zur Wahl aufgerufen, darunter sind 6776 Erstwähler. Neben den deutschen Staatsbürgern sind auch Staatsangehörige der übrigen EU-Mitgliedsstaaten, die in Düsseldorf wohnen, wahlberechtigt, wenn sie mindestens seit dem 26. Februar 2019 in Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der EU einen Wohnsitz haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Bei erstmaliger Teilnahme an der Europawahl in Deutschland muss ein förmlicher Antrag gestellt werden.
Wo kann man wählen? Am Wahlsonntag öffnen 315 Wahllokale in der Stadt, allein 262 davon befinden sich in Schulen. Mittlerweile sind 233 barierrefrei zugänglich (74 Prozent). Der kleinste Stimmbezirk mit 69 Wahlberechtigten befindet sich bei der Architektenkammer NRW im Hafen; der größte (2245) in der Brehm-Schule in Düsseltal. Im Schnitt entfallen 1308 Stimmberechtigte auf einen Wahlraum.
Wie läuft es mit der Briefwahl? Schon mehr als 40 000 Briefwahlanträge sind bei der Stadt eingegangen, wer jetzt noch Briefwahl beantragen möchte, sollte sich sputen. Man kann den Vordruck auf der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und als eingescante Anlage per Mail an briefwahl@duesseldorf.de senden (per Post an Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstr. 5, 40179 Düsseldorf).
Wen kann man wählen?
Zunächst einmal ist die Europawahl eine reine Listenwahl, es gibt also keine Direktkandidaten mehr in einzelnen Wahlkreisen. Man hat eine Stimme. Auf dem größten Wahlzettel aller Zeiten stehen 40 Parteien, darunter „Exoten“ wie die „Grauen“ oder die „Violetten“, eine Vereinigung namens „Liebe“ oder „Volt“ und gleich mehrere Tierschutz-Parteien.
Gibt es Kandidaten aus Düsseldorf?
Ja. Nachdem mit Klaus-Heiner Lehne jahrelang der Düsseldorfer CDU-Chef einflussreicher Parlamentarier in Brüssel und Straßburg war, dürfte der von der CDU aufgestellte Mathias Höschel keine Chance haben, über die Liste seiner Partei ins EU-Parlament einzuziehen. Besser sieht es für Petra Kammerevert von der SPD mit einem Wiedereinzug aus. Die frühere Ratsfrau und stellvertretende Parteivorsitzende steht auf Platz 14 der SPD-Bundesliste (NRW-Liste: 4.).
Sehr prominent ist Düsseldorf bei den Grünen mit Sven Giegold (Platz 2 der Bundesliste) vertreten, der seit 2009 EU-Abgeordneter ist. Gleiches gilt für die Linkspartei, wo Özlem Alev Demirel ganz vorne auf der Liste rangiert. Keine Chance dürfte hingegen Clarisse Höhle haben, die von der Düsseldorfer FDP ins Rennen geschickt wird.
Wie ging es beim letzten Mal aus?
2014 war die CDU in Düsseldorf wieder einmal mit 33,3 Prozent die stärkste Partei; ein gutes Ergebnis holte auch die SPD, die um mehr als neun Prozent zulegte und auf 30,7% kam; Verluste hinnehmen mussten dagegen die Grünen (-3,1%), die bei 12,7% landeten, und vor allem die FDP, die neun Prozentpunkte verlor und nur noch 6,2% bekam. Die erstmal angetretene AfD kam auf 5,7%, die Linke auf 5,2%. Ohne den Wahrsager geben zu wollen, kann man wohl vorhersagen: Das Düsseldorfer Ergebnis der Europawahl 2019 wird ziemlich anders aussehen.
