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Etat 2012: Die Stadt bedient sich aus dem Sparstrumpf

Etat 2012: Die Stadt bedient sich aus dem Sparstrumpf

Die Stadt bleibt schuldenfrei und kann ihr hohes Niveau halten. Aber auch Sorgen gibt es.

Düsseldorf. Diese Botschaft war Oberbürgermeister Dirk Elbers am Donnerstag die allerwichtigste: „Die Schuldenfreiheit der Stadt hat absolute Priorität. Da gibt es bei mir gar nichts zu rütteln.“ Und: „Sollte eine weltweite Wirtschaftskrise auf unseren Etat durchschlagen, werden wir eher etwas bei den Ausgaben abspecken, statt wieder Schulden zu machen.“

So weit ist es zum Glück noch lange nicht. Nach wie vor steht die Stadt finanziell glänzend da. Am Donnerstag brachte Elbers den Entwurf für den Etat 2012 im Stadtrat ein. Dieser wird in den nächsten Wochen beraten und soll im Dezember verabschiedet werden. Der Vorschlag sieht einen ausgeglichenen Haushalt vor — es wäre der 13. in Folge. Die Gesamtaufwendungen liegen demnach bei 2,38 Milliarden Euro (siehe Grafik), das sind gut 100 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Ausführlich wies Elbers auf all die Wohltaten hin, die die Stadt damit finanziert: So wächst der Bereich „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie Soziale Leistungen“ von 2011 zu 2012 um satte 52 Millionen auf 751,5 Millionen Euro. Rekordausgaben gibt’s für den Ausbau der Kitas (181,2 Mio.), die Betreuung von Kindern in Kitas und Tagespflege (216,9 Mio.) sowie für Schulträgeraufgaben (84,8 Mio.) und den Ausbau der Offenen Ganztagsschulen (30,8 Millionen Euro). Alle Masterpläne (z.B. Sport, Spielplätze) würden ungekürzt fortgesetzt. Auch bei der Schulsanierung bleibe es bei 30 Millionen Euro im Jahr.

Die angebliche Sparliste verwies Elbers ins Reich der Fabel: „Es gibt keine Streichlisten in keinem Bereich.“ Was es gebe, seien „Prioritätenlisten“. Damit bestätigte er indirekt einen WZ-Bericht vom August. Projekte wie die Erweiterung vom Aquazoo oder vom Museum Kunstpalast stünden nicht vorne, sie seien „Luxusthemen“, erst müsse der Bestand saniert werden. Der Wildpark werde „sukzessive verschönert, auch für die Sanierung vom Allwetterbad in Flingern gibt’s noch keinen Zeitplan. Bei den Jugendfreizeitstätten sei angesichts des Ausbaus beim Offenen Ganztag fraglich, ob der bisherige Standard auf Dauer noch nötig sei, sagte Elbers.

Kämmerer Manfred Abrahams räumte auch Risiken ein. Die liegen vor allem in der Entwicklung der Weltwirtschaft. Das bekommt die Stadt schon jetzt zu spüren: Die Entwicklung der Gewerbesteuer bleibt 2011 deutlich hinter den Erwartungen zurück. Das Loch könnte mehr als 80 Millionen Euro betragen. Zwar kann die Entwicklung noch etwas besser werden und es gibt Mehreinnahmen aus der Einkommenssteuer. Ein Minus von 50 Millionen kann aber schnell zusammen kommen — es müsste aus der Rücklage gedeckt werden. Die aber wird sowieso schon angezapft: 83 Millionen sollen 2012 aus Erspartem finanziert werden.