Streit um Gebühren für Anwohnerparken Vertrauenskrise bei Schwarz-Grün?

Analyse | Düsseldorf · Analyse Der Streit um die Höhe von Anwohnerparkgebühren steht für einen tieferen Dissens zwischen CDU und Grünen. Wie stark darf die Bevölkerung bei der Verkehrswende belastet werden? In dieser Frage setzt OB Stephan Keller seine Macht ein.

 Die Corneliusstraße gehört zu den Straßen, die von Pendlern viel genutzt wird. Das schwarz-grüne Ratsbündnis will den Autoverkehr reduzieren – doch sind sich die Parteien wirklich einig?

Die Corneliusstraße gehört zu den Straßen, die von Pendlern viel genutzt wird. Das schwarz-grüne Ratsbündnis will den Autoverkehr reduzieren – doch sind sich die Parteien wirklich einig?

Foto: Krebs, Andreas (kan)

In der Krise lernt man sich besser kennen. Die Grünen im Düsseldorfer Rathaus fragen sich derzeit, inwieweit Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) Teil des schwarz-grünen Ratsbündnisses ist. Er selbst hat darauf von Anbeginn großen Wert gelegt und die Vereinbarung des Bündnisses mitverhandelt. Das Stadtoberhaupt nimmt, wenn es eben geht, auch an den regelmäßigen Treffen mit den Fraktionsspitzen der beiden Parteien teil. Dort werden alle zwei Wochen Themen besprochen, die als Arbeitsaufträge an die beiden Fraktionsmanager weitergereicht werden. Als Keller jedoch am Dienstagmittag als Reaktion auf die Zeitungsberichterstattung erklärte, mit ihm sei eine Erhöhung der Anwohnerparkgebühren aktuell nicht zu machen, war das ein Alleingang des OB. Nun knirscht es im schwarz-grünen Gebälk. Es geht über die strittige Frage hinaus darum, wie stark das Vertrauen zwischen den Partnern gelitten hat.