Stadt, Polizei und Verwaltungsgericht streiten um Corona-Proteste Rechtliches Hickhack um Demos

Düsseldorf · Analyse Während die Inzidenz steigt, sind Demonstrationen mit Tausenden Menschen weiter möglich. Lässt sich das im Sinne des Infektionsschutzes verhindern? Das Verwaltungsgericht hatte die Absage eines Aufzugs kassiert, die Stadt wertet das als Fehleinschätzung.

Ein Großaufgebot der Polizei war bei der Demonstration gegen die Impfpflicht am vergangenen Samstag in Düsseldorf vor Ort.

Ein Großaufgebot der Polizei war bei der Demonstration gegen die Impfpflicht am vergangenen Samstag in Düsseldorf vor Ort.

Foto: Bretz, Andreas (abr)

Die wöchentlichen Corona-Demonstrationen werden zum Streitpunkt zwischen Stadt, Polizei und Verwaltungsgericht. Denn die sind sich uneins, wer kommende Protestzüge aufgrund des Infektionsschutzes untersagen kann und wer für die Durchsetzung der Corona-Regeln verantwortlich ist.