Die wichtigsten Themen der Ratssitzung in Düsseldorf

Politik in Düsseldorf : Oper, Arena, Schulbau: Die Topthemen im Rat

Ampel und CDU finden gemeinsame Grundlage für die Opern-Debatte Neubau oder Sanierung. Chiba wird achte offizielle Partnerstadt. Und das Rückert-Gymnasium wird saniert statt neu gebaut.

Ein ganz großes Streitthema gab es diesmal nicht, dafür hat der Rat am Donnerstag eine Reihe wichtiger Themen und Projekte diskutiert und beschlossen.
Oper
: Die „Zukunft der Oper“ wollen die Ratsfraktionen im breiten Konsens zumindest beraten und auf den Weg bringen. SPD, Grüne und FDP auf der einen, die CDU auf der anderen Seite vereinigten ihre zunächst getrennten Ratsanträge, der dann einstimmig angenommen wurde. Damit ist natürlich in keinster Weise die Grundsatzfrage Neubau oder weitere Sanierungen des alten Hauses an der Heine-Allee geklärt. Das soll nun mit Bürgerbeteiligung, Expertenanhörungen, Besuchen anderer Opernhäuser sowie der Ausstellung „Große Oper – viel Theater?“ des deutschen Architekturmuseums, vor allem anderen aber einer ganz genauen Bestandsaufnahme der Bausubstanz des Opernhauses bis Ende dieses Jahres geschehen. Peter Knäpper (SPD) fasste die Lage so zusammen: „Wir sind jetzt einig, die Grundlagen zu schaffen, um eine so wichtige Grundsatzentscheidung seriös treffen zu können.“

Ob nach der ganzen Analyse die Einigkeit fortbesteht, wird man in der Tat sehen. Friedrich Conzen für die CDU und Manfred Neuenhaus (FDP) verhehlten ihre Sympathien für ein neues Opernhaus schon jetzt nicht, wobei der Liberale auch den Hafen als Standort noch nicht ganz aufgeben will, während Conzen und die CDU (aber auch OB Geisel) klar für die Heine-Allee sind. Auf der anderen Seite gibt es bei SPD und Grünen noch Skepsis gegenüber einem Neubau und Sympathien für das unter Denkmalschutz stehende alte Opernhaus. Süffisant dankte Knäpper all denen Architekten, die noch nicht mit ihren neuen Opern-Modellen um Aufmerksamkeit geheischt hätten.

Arena: Ob Fußball-Drittligist KFC Uerdingen in der nächsten Saison in der Arena in Düsseldorf seine Heimspiele austragen darf, wird sich wohl am Dienstag im Aufsichtsrat der städtischen Event- und Hallentochter D.Live entscheiden. Noch ist keineswegs klar, dass dann eine Mehrheit der Stadtvertreter dafür stimmt, über den neuen Mieter der Arena zu mehr Einnahmen zu verhelfen – auch gegen den erklärten Protest des Arena-Hauptnutzers Fortuna. Stadtdirektor Burkhard Hintzsche, der zugleich ein Geschäftsführer (neben Michael Brill) bei D.Live ist, sagte im Rat, das Aushandeln von Verträgen sei grundsätzlich Aufgabe der Gesellschaft, zudem sei die Geschäftsführung verpflichtet, „wirtschaftlich zu handeln“. Die Eckpunkte des Vertrages seien im übrigen bereits vor dem Aushandeln auch mit der Stadt besprochen worden


Städtepartnerschaft: Im normalen Leben dürften Freundschaften vor Partnerschaften rangieren, bei Städten ist es umgekehrt. In diesem Sinne ist die japanische Präfektur Chiba nach fast 14 Jahren Freundschaftsstatus jetzt offizielle die achte Partnerstadt von Düsseldorf (neben Reading, Chemnitz, Haifa, Warschau, Moskau, Chongqing und Palermo). Das hat der Rat im Beisein des japanischen Generalkonsuls Masato Iso einstimmig beschlossen. OB Thomas Geisel hob die intensiven Beziehungen in Sport, Wirtschaft und Kultur zu der Sechs-Millionen-Einwohner-Region vor den Toren Tokios ebenso hervor wie die große Bedeutung Japans für Düsseldorf: „Die mehr als 7600 Japaner machen Düsseldorf ein bisschen zu Little Tokio und das ist ein echtes Pfund, ein Alleinstellungsmerkmal für Düsseldorf.“


Schulbau: Am Ende einstimmig hat der Rat die knapp 55 Millionen Euro teure Generalsanierung des Rückert-Gymnasiums in Rath beschlossen. Die zwischenzeitlich diskutierte Variante eines Neubaus ist damit vom Tisch. Während des Umbaus muss der Schulbetrieb für mindestens zwei Jahre ausgelagert werden, nach jetzigem Stand in Container auf dem alten Agon-Aschenplatz. Eventuell kommt auch das Schulgebäude an der Borbecker Straße als Interimsquartier in Frage.


Schwanenhaus: Sechs mal schon wurden Regenrohre aus Kupfer am Schwanenhaus im Hofgarten geklaut, jetzt reagiert die Stadt. Zunächst werden braune Fallrohre aus Kunststoff angebracht, sagte Gründezernentin Helga Stulgies auf Anfrage der Freien Wähler. Eine dauerhafte Beleuchtung, aber auch Videoüberwachung kämen als Präventionsmaßnahmen indes nicht in Frage.

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