Demo für eine hohe Beteiligung an der Europawahl

Demonstration: Pulse of Europe: Demo für die Stimmabgabe

Rund 100 Menschen kamen am Sonntag, um sich für eine höhere Beteiligung an den Wahlen im Mai einzusetzen.

Bewegung will bei nächster Wahl Rechtsruck verhindern

Giangreco will damit einen Rechtsruck verhindern, hofft darauf, dass durch eine hohe Wahlbeteilligung demokratiefreundliche Parteien weiterregieren. „Wenn rechtsextreme Parteien an die Macht kommen, können sie die Gesetzgebung in Deutschland und in anderen Ländern blockieren“, glaubt er. Das Interesse der Bürger an Politikern, die auf europäischer Ebene arbeiten, sei bislang viel zu gering; die Menschen kennen ihre Vertreter oft nicht. Daher gehen nur wenige überhaupt zur Wahl, glaubt er. Das will „Pulse of Europe“ verändern.

Die Teilnehmer am Sonntag setzen darauf, dass ihre Bewegung nach Höhepunkten im Frühjahr mit großen Demos in verschiedenen Städten nun erneut aufflammt und das Thema in den kommenden Monaten immer mehr Aufmerksamkeit gewinnt. „Was derzeit in manchen Ländern passiert, ist schlimm. Ich habe Angst, dass Europa den Bach runtergeht, wenn niemand etwas tut“, sagt Renate Winkels. Zu den Veranstaltungen kommen, wählen gehen, andere motivieren sei das Mindeste. Sie wird daher auch bei kommenden Aktionen wieder dabei sein.

Die Mitglieder von Volt gehen noch weiter. Die junge Partei stellt sich nach der Demo in Düsseldorf noch bei den weiteren Aktionen von „Pulse of Europe“ vor, sie hängt eng mit der Bewegung zusammen, ist mit einem ähnlichen Grundgedanken entstanden. Ausgangspunkt seien Gemeinsamkeiten in Europa, beispielsweise Menschenrechte, Grundwerte und die Gleichberechtigung.

Neu gegründete Partei Volt stellt sich bei den Demos vor

„Wir schauen uns die besten Ideen aus den verschiedenen Ländern an, um daraus individuelle Lösungen für Probleme in den anderen Ländern abzuleiten“, erklärt Christian Thiesen. Ein Beispiel sei die Digitalisierung wie in Estland und Dänemark, die dort am weitesten fortgeschritten sei. Bei den Themen wollen die Mitglieder herausfinden, was sich jeweils übertragen lässt. Mit ihrem Ansatz möchte die Partei frischen Wind ins Europäische Parlament bringen.

Dass sich überhaupt etwas tut, findet Michael Stawinski wichtig. „Weggucken oder sich einfach zurücklehnen und abwarten hat sich noch nie ausgezahlt“, sagt er. Ob es nun Volt als neue Partei oder eine andere ist: „Hauptsache Flagge zeigen gegen rechts, den extremen Parteien nicht das Feld überlassen“, sagt Stawinski. Ansonsten könne es für alle Europäer unangenehm werden.

Nicht nur die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen findet er besorgniserregend gering. Insgesamt sei das Interesse am Thema Wahl derzeit noch viel zu wenig ausgeprägt. Er hofft, dass mit der Zeit mehr Menschen zu den Veranstaltungen von „Pulse of Europe“ finden. Darauf setzen auch die Organisatoren, die ihre Tour in weiteren Städten weiterverfolgen.

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