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Bezirksbürgermeister in Düsseldorf : Erste Sitzung im Stadtbezirk 6
Düsseldorf Die CDU-Politikerin kann auf die Unterstützung der SPD und FDP zählen. Unstimmigkeiten gibt es um ihren Stellvertreter.
Am Mittwoch wird die Bezirksvertretung den neuen Bezirksbürgermeister für den Stadtbezirk 6 (Rath, Unterrath, Lichtenbroich, Mörsenbroich) wählen. Eine Überraschung wie vor sechs Jahren soll es diesmal nicht geben. Damals war Ralf Thomas (SPD) gewählt worden, obwohl Birgit Schentek (CDU) als Favoritin für das Amt galt. Denn die Union hatte durch einen Zusammenschluss mit den Grünen eine Mehrheit im Gremium erzielt. Zusätzlich hatte die FDP ihre Unterstützung bei der Wahl zugesagt.
Zwei CDU-Mitglieder hatten damals gegen die eigene Fraktion gestimmt. „Solche Spielchen wird es diesmal nicht geben, denn dann wäre die Stimme der AfD ausschlaggebend für die Wahl des Bezirksbürgermeisters“, sagt Ralf Thomas. CDU und ihr Koalitionspartner FDP haben gemeinsam neun Stimmen, auf ebenso viele Stimmen wäre die SPD bei einem Zusammenschluss mit den Grünen gekommen.
SPD, CDU und FDP haben sich nun auf eine gemeinsame Liste mit Birgit Schentek als Spitzenkandidatin geeinigt, der sich die Grünen aber nicht anschließen wollen. Unstimmigkeit gab es in zwei Punkten. Die Grünen wollen nicht die Wahl eines dritten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters unterstützen – vorgeschlagen wird hierfür Ferry Weber (Fraktionsvorsitzender der FDP). „Damit wäre der Bezirk 6 der einzige Düsseldorfer Bezirk mit drei stellvertretenden Bürgermeistern. Dies halten wir für ein 19-köpfiges Gremium für überdimensioniert“, sagt Florian Ries, Fraktionssprecher der Grünen.
Zudem sieht die gemeinsame Liste vor, dass Ralf Thomas der erste Stellvertreter von Birgit Schentek werden soll. Dieses Amt wollen die Grünen aber mit dem 20-jährigen Lukas Mielczarek besetzt sehen, da sie bei der Kommunalwahl das zweitbeste Ergebnis eingefahren hätten. „Hierüber konnten wir mit den anderen Parteien leider keinen Konsens erzielen“, sagt Ries.
Das bedauert auch Schentek, die dennoch von einer guten künftigen Zusammenarbeit ausgeht. „Wir in der Bezirksvertretung 6 sind nicht ideologisch unterwegs, sondern darauf bedacht, zum Wohl der Bürger zu agieren. Es gibt viele Dinge, die wir gleich denken und einstimmig verabschieden.“ Sie möchte etwa einen Fonds einrichten, dessen Gelder ausschließlich für ökologische Zwecke wie Baumnachpflanzungen und Wildblumenwiesen verwendet werden.
Verschiedene Meinungen sieht Schentek positiv. „Dann muss man um Mehrheiten ringen und seinen Standpunkt und seine Pläne erklären. Das führt zu einer größeren Akzeptanz, als wenn man dank einer Mehrheit einfach bestimmen kann.“ Das sieht Ries ähnlich: „Wir freuen uns darauf, in den Sachthemen für unsere Positionen zu streiten und wo möglich, zu mehrheitsfähigen Kompromissen zu gelangen.“
