Abrahams und der Millionenstreit - Stadtsparkasse baut Drohkulisse auf

Abrahams und der Millionenstreit - Stadtsparkasse baut Drohkulisse auf

Steigt die Stadtsparkasse aus der Finanzierung von Großprojekten wie dem Kraftwerk aus?

Düsseldorf. Jetzt geht’s ans Eingemachte. Im Streit um die vielen Millionen, die von Stadttöchtern (z.B. Stadtsparkasse, Rheinbahn, Messe) an den Kämmerer abgeführt werden sollen, gibt es ein neues Drohszenario. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung erwägt die Stadtsparkasse den Ausstieg aus mehreren teilöffentlichen Projekten — die Rede ist vom neuen Kraftwerksblock der Stadtwerke, der Wellnessoase am Elbsee und dem neuen Flughafen-Verwaltungsgebäude. Stehen jetzt all diese Vorhaben auf der Kippe?

Die Sparkasse kommentierte den Bericht am Mittwoch nicht, sondern verwies nur auf den 4. Februar — dann soll die 2012er-Bilanz der Presse vorgestellt werden. Dabei wird es auch darum gehen, wie viel Geld das Institut an die Stadt abführt. Wie berichtet, hat Stadtkämmerer Manfred Abrahams neun Millionen Euro eingeplant, die Sparkasse will wegen diverser Sonder-Belastungen (WestLB, Basel III, Bankenkrise etc.) am liebsten gar nichts ausschütten. Das letzte Wort darüber hat der Stadtrat. Möglicherweise ist das Drohszenario an dessen Adresse gerichtet. Denn vor allem der Bau des neuen Kraftwerkblocks mit einem Investitionsvolumen von rund 500 Millionen Euro ist für die Stadt von großer Bedeutung.

Auch bei der Messe soll es hinter den Kulissen Knatsch geben wegen der geplanten Abführung. Es geht um zehn Millionen Euro, die zu 75 Prozent an die Stadt und deren Bautochter IDR und zu 20 Prozent ans Land gehen (kleinere Beträge gehen an IHK und Handwerkskammer). Offiziell unterstützt Messechef Werner Dornscheidt die Begehrlichkeiten des Kämmerers: „Es ist angemessen, wenn man auch mal was zurückgibt“, sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung der Messe-Bilanz 2012. Er könne gut mit der Ausschüttung leben und gehe auch davon aus, dass dies kein einmaliges Ereignis sei. Gleichwohl wird kolportiert, er habe intern versucht, eine Ausschüttung zu vermeiden.

“ Wirtschaft S. 14

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